Bundeswehr im Altenheim und BR

Schaue doch mal in den § 5 BetrVG

Überhaupt nicht! Die Soldaten haben z. B kein Arbeitsverhältnis sondern ein Dienstverhältnis.

Ich ziehe meine Aussage zurück..

Soldaten unterliegen der "Soldatenarbeitszeitverordnung". Diese ist ähnlich wie bei Zivilisten.

In folgenden Fällen die gilt Soldatenarbeitszeitverodnung aber nicht:

Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen, Amtshilfe bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen und im Rahmen dringender Eilhilfe, humanitärer Hilfsdienste und Hilfeleistungen, mehrtägigen Seefahrten, Alarmierungen und Zusammenziehungen sowie Ausbildungen von Soldaten zur Vorbereitung von Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen und Fällen von Amtshilfe, Übungs- und Ausbildungsvorhaben, bei denen Einsatzbedingungen simuliert werden.

Und ich denke, da fällt die Tätigkeit bei euch drunter. Die Soldaten fallen ganz sicher nicht in die Zuständigkeit eures BR.

Und dennoch ist der örtl. BR auch für diese Soldaten zuständig.

Dummer hund wie kommst du darauf?

Wenn Beamte oder Soldaten zur Beschäftigung in ein Privatunternehmen "abgeordnet" werden, sind sie im Prinzip zwar Arbeitnehmer im Sinne des BetrVG (siehe § 5 Abs. 1 BetrVG), verlieren diese Eigenschaft aber wieder, wenn sie nach den oben aufgeführten Kriterien des § 5 Abs. 3 BetrVG in leitender Funktion tätig sind.

Sagt wer, steht wo?

http://www.bzo-wissen.de/wDefault/wissensdatenbank/1_BetrVG/1_InhaltBetrVG/BetrVG-5/BetrVG-5-1/index.php

Geht doch.

"verlieren diese Eigenschaft aber wieder, wenn sie nach den oben aufgeführten Kriterien des § 5 Abs. 3 BetrVG in leitender Funktion tätig sind."

Ich habe erhebliche Zweifel, das die Soldaten "frei von Weisungen agieren" oder sonstwie "in leitender Funktion tätig sind".

@celestro Eben drum fallen sie wie Leiharbeiter oder Sonstige unter den Regelungen des BetrVG.