Wahlgemeinschaften - Wenn sich nun quasi Listen formieren, in dem geschäftsleitungshörige Mitarbeiter sich als Wahlgemeinschaft empfehlen, ist dies dann einer Umgehung der vereinbarten Personenwahl?

Question

In unser Betrieb wird die BR nach einfache Wahlverfahren gewählt. Also Personenwahl. Wenn sich nun quasi Listen formieren, in dem geschäftsleitungshörige Mitarbeiter sich als Wahlgemeinschaft empfehlen, ist dies dann einer Umgehung der vereinbarte Personenwahl und ist dies zulässig?

Wenn es nicht zulässig ist, können solchen Personen wg. einer evtl. Verstoß gegen der Wahlordnung als Kandidat ausgeschlossen werden?

Gibts es da Gesetzeshinweise oder Urteile?

Kölner · Answer

@Aalbauer Ich verstehe die Frage nicht: Entweder haben die EINZELNEN Kollegen eine Stützunterschrift oder Stützakklamation oder nicht!

aalbauer · Answer

Die Einzelnen Kollegen haben die ausreichende Stützunterschriften.

rolfo · Answer

Egal wie sich die Gruppe nennt, es gibt Mehrheitswahl, d.h. Persönlichkeitswahl. Der Wahlvorstand leitet die Wahl nicht die Gruppe Wahlgemeinschaft

Petrus · Answer

@aal: Und natürlich ist es möglich, dass Herr Hering, Frau Sprotte und Dr. Butt gemeinsam ihren Wahlkampf organisieren und die eigenen Fans bitten, doch auch die beiden anderen zu wählen. Was der Wähler dann in der Kabine macht...

Tanzbär · Answer

Wenn weitere Listen auftauchen, werden die Namen eben alle auf einer Liste, alphabetisch geordnet, geschrieben. Es wird definitiv KEINE Listenwahl draus. Ausgeschlossen wird dadurch keiner.

Äskulap · Answer

Kann mich dem nicht anschließen. Bei einer Persönlichkeitswahl gibt es nur 1 Liste. Gibt es mehrere Listen und haben diese die erforderlichen Stützungsunterschriften, dann handelt es sich um eine Listenwahl! Der Wahlvorstand wird einen Teufel tun und die Listen alphabetisch ordnen. Äskulap

Wahlgemeinschaften - Wenn sich nun quasi Listen formieren, in dem geschäftsleitungshörige Mitarbeiter sich als Wahlgemeinschaft empfehlen, ist dies dann einer Umgehung der vereinbarten Personenwahl?

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