Als JAVer in den BR?

Question

bin z. zt. mitglied der jav.

möchte mich aber evtl. zur br-wahl aufstellen lassen. muss ich mein amt dann schon niederlegen, wenn ich mich nur auf die wählerliste schreiben lasse? (auch wenn ich letztendlich nicht gewählt werde) oder erst dann, wenn ich tatsächlich als br gewählt wurde und die wahl annehme?

gruß ignition

Petrus · Answer

Die Wählbarkeit zur JAV verlieren nur _Mitglieder_ des BR (§61BetrVG). Von Kandidaten ist dort nicht die Rede.

Kölner · Answer

...und dann auch nur, wenn sie dauerhaft nachgerückt sind!

Kriegsrat · Answer

selbst wenn du nur als "ersatzmitglied" aus dieser br-wahl herauskommst, bleibst du bis zum ersten vertretungsfall JAV

Kriegsrat · Answer

und jetzt, kölner ? "dauerhaft" nachgerückt oder "vertretungsfall" ?

Kölner · Answer

@kriegsrat Erst bei einem dauerhaften und nicht mehr nur gelegentlichen Nachrücken erlischt die Mitgliedschaft in der JAV

Kriegsrat · Answer

kölner glaube ich nicht dann wäre der mann ja - wenn auch kurzfristig - jav und br zugleich oder würde das jav-amt ruhen ? hmmm...........

Kölner · Answer

@kriegsi Dann les' doch mal...

Lotte · Answer

kriegsrat, er hat Recht...(RN 15 DKK, 10. Auflage zu § 61)...

nicoline · Answer

@kriegsi Dann les' doch mal...

Bitteschön:

Rückt ein Mitglied der JAV, das zugleich Ersatzmitglied des BR ist, auf Dauer in den BR nach, so endet die Mitgliedschaft in der JAV automatisch. Dies gilt entgegen der überwiegend vertretenen Meinung dann nicht, wenn es nur vorübergehend für ein zeitweilig verhindertes BR-Mitglied nachrückt. Im Verhältnis zur JAV ist es lediglich zeitweilig verhindert und kann danach wieder in die JAV eintreten (Richardi-Annuß, Rn. 11; Rudolph, AuA 92, 105; ders., AiB 98, 490; a. A. BAG 21. 8. 79, AP Nr. 6 zu § 78 a BetrVG 1972; Fitting, Rn. 14; GL, Rn. 8; GK-Oetker, Rn. 36; HSWGN, Rn. 8). Um auch bei einem vorübergehenden Nachrücken des Ersatzmitglieds in den BR der Beendigung der Mitgliedschaft in der JAV vorzubeugen und unnötige Streitigkeiten zu vermeiden, kann das Mitglied der JAV ein zeitweiliges Nachrücken in den BR ablehnen (Fitting, Rn. 14).

ignition · Answer

na das hört sich doch gut an... schangedön. schönes wochenende!

Petrus · Answer

@nicoline: Man beachte aber das "a. A. BAG" in Deinem Zitat, weshalb Herr Fitting empfiehlt, "ein zeitweiliges Nachrücken in den BR ab(zu)lehnen"

nicoline · Answer

@Petrus ich muss das nicht beachten, höchstens ignition ;-))))

Als JAVer in den BR?

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