Falsche Ersatztmitglieder eingeladen...
Hallo zusammen, wir sind ein 5er Gremium. Unser BR-Vorsitzender und zwei weitere Mitglieder befanden sich in Urlaub. Der stellvertretende Vorsitzende, der auch mal gerne einen Alleingang startet, beruft kurzfristig eine BR-Sitzung ein. Es ging um einen Beschluss, den er im Normalfall nicht durchgebracht hätte. Er lud zur besagten Sitzung das ordentliche Mitglied und nur zwei Ersatzmitglieder ein. Hielt hierbei aber nicht die Reihenfolge der Nachrücker ein. Ein weiteres Ersatzmitglied, das sich ebenfalls im Urlaub befand, wurde von ihm telefonisch benachrichtigt. Dies sagte aber seine Teilnahme an der BR-Sitzung ab. Warum er die ordentlichen Mitglieder nicht telefonisch informierte ist wohl klar. Zumindest eins wäre zur Sitzung erschienen.
Ist der gefasste Beschluss dann eigentlich Rechtskräftig? Vielen Dank für Eure Antworten
Community-Antworten (3)
28.05.2019 um 18:24 Uhr
So wie Du es hier darstellst, gehört alles dort beschlossene in den Müll. Sollte auch von den Urlaubern, sofern sie denn zurückkehren, auch entsprechend behandelt werden. Abberufung als Stellv. wäre hier dann das mindeste.
29.05.2019 um 08:55 Uhr
@Ernsthaft Ernsthaft? (tolles Namensspiel!)
Lies mal dieses: Zitat: "Auch wenn ein Betriebsratsmitglied eigentlich "verhindert" ist (z.B. weil es Urlaub hat), kann es trotzdem an einer Betriebsratssitzung teilnehmen. Wenn ein eigentlich "verhindertes" Betriebsratsmitglied dem Betriebsratsvorsitzenden ausdrücklich mitgeteilt hat, dass es an einer Betriebsratssitzung teilnehmen will, muss der Vorsitzende deshalb dieses Mitglied zu der Sitzung einladen. Er darf kein Ersatzmitglied laden." Geklaut bei Kluge...
Jetzt ist natürlich die Frage: Hat der BRV und die anderen vor Urlaubsantritt ausdrücklich mitgeteilt, dass sie an evtl. Sitzungen teilnehmen möchten? Das können wir leider nicht sagen. Das kann nur kallewirsch4711.
30.05.2019 um 19:32 Uhr
Ist soweit richtig. Du hast aber entscheidendes übersehen.
Ich habe ja geschrieben, dass wenn es so ist wie er es darstellt, alles nichtig ist. Da er angab dass die Reihenfolge der Nachrücker nicht korrekt eingehalten wurde, und auch nicht alle infragekommenden auf eine vorher nicht bekannte Sitzung hingewiesen wurden, also auch keine Gelegenheit hatten hierzu eine Aussage zu tätigen, er also seine ihm genehme Reihenfolge aufstellte, konnte man zu keinem anderen Ergebnis kommen.
"Ernsthaft? (tolles Namensspiel!)" Ist kein Namensspiel sondern Programm.
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