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Dieser Beitrag ist vor 18 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Einfaches Wahlverfahren: Wann Konstituierende Sitzung möglich?

R
rudolf23
Nov 2016 bearbeitet

Hallo!

Bei einem "Einfachen Wahlverfahren" (14-Tage): Wie schnell kann sich der neue BR konstituieren? Muss eine Frist eingehalten werden, oder kann der Wahlausschuss sofort (also am selben Tag) zur Konstituierenden Sitzung einladen?

Danke!

6.50405

Community-Antworten (5)

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DocPille

05.07.2007 um 17:45 Uhr

Die gewählten müssenn dann am Wahltag noch die Wahl annehmen oder ablehnen. Eigentlich sollten dann alle gewählten und Ersatzmitglieder bei der Stimmauszählung anwesend sein.Dann kann der WV am nächsten tag die konstituierende Sitzung einberufen.Da der Wahltag bei der Frist nicht mitzählt,ist es am wahltag nicht möglich.

D
Dummi

05.07.2007 um 17:54 Uhr

Sollten AN die nachtr. schriftl. Stimmabgabe verlangt haben, verzögert sich das Ganze noch mal um einen Tag.

Aber warum die Eile? Gruss

P
Peanuts

05.07.2007 um 18:17 Uhr

Sollten AN die nachtr. schriftl. Stimmabgabe verlangt haben, verzögert sich das Ganze noch mal um einen Tag.

Nur um einen Tag?

D
Dummi

05.07.2007 um 18:31 Uhr

@peanuts Im Fall der nachtr. schriftl. Stimmabgabe liegt die Stimmabgabe regelmäßig nach dem Tag der WahlVerslg. zur Wahhl des BR. So steht es im Fitting. Gruss

P
Peanuts

05.07.2007 um 19:08 Uhr

Verstanden hast Du den Satz aber nicht! Du hättest weiter lesen sollen...

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