Neuwahl gescheitert?

Question

In unserem Unternehmen ist durch Rücktritt eines BR-Mitgliedes die Mindestmitgliedszahl unterschritten.
Daher gab es Neuwahlen.
Zu den Neuwahlen haben sich aber nur 2 Peronen (Mindestgröße) 7 Personen aufstellen lassen und die Wahl ist nicht zustande gekommen.
Jetzt sagt der alte Rest BR das er die Legislaturperiode weitermacht.

Aber ist er mittels der Neuwahl nicht abgewählt worden und gar nicht mehr rechtsfähig??

Krista

rolfo2 · Answer

wie das ? Alter BR noch 6 Mitglieder, jetzt Neuwahl und nur 2 Gewählte, das bedarf schon einer näheren Erklärung.
Fakt ist, dass durch die Bekanntgabe des Wahlergebnisses der alte BR sein Amt verloren hat.

Uschi · Answer

Dumme Frage von meiner Seite, von dem alten BR hat sich keiner oder haben sich nur 2 aufstellen lassen? Und nun wollen die, die sich nicht mehr haben aufstellen lassen, weiter im Amt bleiben?

Krista · Answer

Nein, die Neuwahl ist gar nicht zustande gekommen da sich ja nur 2 Personen haben aufstellenlassen. (es müßen 7 Personen sein)

Daher hat der Rest des alten BR ebschlossen einfach weiterzumachen.

Die Frage war, darf er das??

Abakus · Answer

Ich meine, der Betriebsrat ist noch im Amt. Es kann nicht im Sinne des Gesetzes sein, wenn durch gescheiterte Neuwahl gar kein Betriebsrat mehr existiert. Aber der Betriebsrat besteht nur noch aus 5 Mitgliedern. Der 6. ist Ersatzmitglied.

stinker · Answer

@Abakus "Wie bitte?"

Wenn sich nur zwei Personen aufstellen kann trotzdem gewählt werden. Die BR-Größe wird halt angepasst. Es gibt dann 1 BRM und 1 Ersatzmitglied.