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Dieser Beitrag ist vor 19 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Kündigung des Betriebsratvorsitzenden

A
abti500
Jan 2018 bearbeitet

ja hallo zusammen ich als betriebsratvorsitzender wurde vor drei wochen freigestellt , mit der aussage das ich ein mitarbeiter gedroht habe was ich nicht getan habe. eine fristlose kündigung wurde schon bei den betriebsrat eingereicht natürlich haben sie, der kündigung wedersprochen. ja nun damit sie mich trozdem kündigen können versuchen sie es übers arbeitsgericht .... meine frage jetzt wie geht sowas werde ich im schlimmsten fall fristlos gekündigt, oder eine ordentliche kündigung , ich weiß es nicht und bitte um rat ..

36.501051

Community-Antworten (51)

T
Tommy

28.12.2006 um 20:46 Uhr

Also, die haben Dich freigestellt weil Du angeblich einem MA gedroht hast??? (ist doch Super ;-))

Drück Dich mal bitte etwas genauer aus...

Tommy

K
Konrad

28.12.2006 um 21:00 Uhr

Gewaltandrohung oder gar Gewalt kann immer zu einer fristlosen Kündigung führen. Wobei es normal ist dass ein BR mal in hitzigen Debatten verwickelt sein kann. Gehen wir davon aus, dass es eine "Finte" ist, beim Arbeitsgericht werden dazu Zeugen /Beweise gefordert. Wenn nichts belegbar ist, werden Sie nicht durchkommen. Ist nichts belegbar? Nun ja Freistellung ohne sachlichen Grund ist Behinderung der BR Arbeit Eine ordentliche Kündigung bei BR-Mitglieder ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Ich würde den Gang zur Gewerkschaftsrechtshilfe oder Rechtsanwalt empfehlen.

G
Gevatter

28.12.2006 um 21:49 Uhr

Alles bisken wirr hier. Erstens hab ich hier nur etwas von Drohung gelesen. Nix von Gewalt. Natürlich darf man einem MA drohen, wenn die Drohung zulässig ist. Zweitens darf der AG frühestens nach erstinstanzlichen Urteil freistellen, nicht vorher. Drittens, ordentliche Kündigung geht sowieso nicht. Der AG hat sich hier ne Menge vorgenommen und wenn er nicht 100% - ig etwas in der Hand hat, was ich ( fast ) nicht glaube, dann wird er gnadenlos untergehen.

Rechtsanwalt einschalten, - das sehe ich auch so.

B
Bergmann

28.12.2006 um 21:57 Uhr

@ Gevatter ,

"Natürlich darf man einem MA drohen, wenn die Drohung zulässig ist."

Eine zulässige Drohung ?? Gibt es sowas ? Wenn ein MA darauf hingewiesen wird-wenn du deine Arbeit nicht ordentlich machst,bekommst du weniger Geld-das ist ein Hinweis !

Wenn ein MA darauf hingewiesen wird-wenn du deine Arbeit nicht ordentlich machst,bekommst du eins aufs Maul-das ist eine Drohung !!

G
Gevatter

28.12.2006 um 22:19 Uhr

" ...Eine Drohung ist das in Aussicht stellen eines Übels..", so formuliert es der Gesetzgeber. Eine Drohung ist z.B : " Wenn ich dich beim Stehlen erwische, zeige ich dich an". Diese Drohung ist zulässig, weil sie verhältnismäßig ist. Sag ich : " Wenn ich dich beim stehlen erwische, schlage ich dich tot", liegt auch hier eine Drohung vor, die aber unverhältnismäßig und somit unzulässig ist. Wenn der Chef zu dir sagt : " Ich warne Sie zum allerletzten Mal, haben Sie mich verstanden ?", liegt gar keine Drohung i.S.d. Gesetzes vor, da nicht definiert ist, was sonst geschieht.

B
Bergmann

28.12.2006 um 22:28 Uhr

@ Gevatter , habe dich verstanden.Was hälts du von dieser Erklärung: Eine Drohung ist die Ankündigung einer unangenehmen Maßnahme gegen jemanden, um ihn durch Einschüchterung oder Furcht zur Nachgiebigkeit zu bewegen.Wikpedia

L
Lotte

28.12.2006 um 22:43 Uhr

Gevatter, "Zweitens darf der AG frühestens nach erstinstanzlichen Urteil freistellen, nicht vorher" damit meinst Du aber nicht die Freistellung von der Arbeit, oder?

abti, bist Du von der Arbeit freigestellt oder will Dich der AG von der BR-Arbeit freistellen?

G
Gevatter

28.12.2006 um 22:44 Uhr

Mir gefällt das Original besser : Drohung (§ 123 I BGB) ist das in Aussicht stellen eines künftigen Übels, dessen Eintritt nach Vorgabe des Drohenden von seinem Willen abhängig ist und mit dem die Abgabe einer bestimmten Willenserklärung bezweckt ist.

G
Gevatter

28.12.2006 um 22:46 Uhr

Doch Lotteherz. Wir haben vor kurzem einer 103 - er bei uns durchgeprügelt. Das wird mir noch lange im Gedächtnis bleiben.

L
Lotte

28.12.2006 um 22:55 Uhr

Gevatterchen, und da durfte der AG den BR nicht von seiner Regeltätigkeit freistellen?

G
Gevatter

28.12.2006 um 22:59 Uhr

Präziser : der AG darf den Betroffenen nicht freistellen, in der Absicht, daß der Betroffene gehindert ist, seine Arbeit im Betrieb fortzuführen. An der BR Arbeit kann der AG den Betroffenen vor dem Zustimmungsersetzungsverfahren sowieso nicht hindern, es sei denn, der BR hat der außerordentlichen Kündigung zugestimmt.

G
Gevatter

28.12.2006 um 23:04 Uhr

Nachtrag : Natürlich KANN der Betroffene seinen "Sonderurlaub" genießen, wenn es sich um bloßen Weisungsverzicht seitens des AG's handelt, bei voller Löhnung.

K
Kölner

28.12.2006 um 23:07 Uhr

@Gevatter Fieber wirklich überwunden? :o)

F
Fayence

28.12.2006 um 23:11 Uhr

Gevatter, ich nehme doch stark an, dass hier von einer widerruflichen Freistellung auszugehen ist... ;-)

P.S. Wie schnell kann man von Thailand seinen hiesigen Arbeitsplatz wieder erreichen?

G
Gevatter

28.12.2006 um 23:27 Uhr

@ Kölner, ja. Aber jetzt fangen die Antibiotika an zu wirken.

G
Gevatter

28.12.2006 um 23:28 Uhr

@ Fayence, fliegst Du nach Thailand ?

L
Lotte

28.12.2006 um 23:42 Uhr

Gevatter, ist Fayence von der Arbeit freigestellt? ;-))

G
Gevatter

28.12.2006 um 23:47 Uhr

dazu äußere ich mich nicht. Ich finde es schöner zu lesen, wie bei frechen Sprüchen Kölner von den Ladies hier durch den Wolf gedreht wird.

L
Lotte

28.12.2006 um 23:56 Uhr

Väterchen, soll ich den Kölner wieder auf den Fernsehturm schicken? Oder diesmal ab in die Glockengasse?

F
Fayence

29.12.2006 um 00:00 Uhr

Gevatter, nö, meine Insel erreiche ich bequem per Auto! Dachte da eher an Dich. ;-)

Lotte, Kölner kannst Du weder mit dem Fernsehturm noch mit der Glockengasse schocken!

G
Gevatter

29.12.2006 um 00:07 Uhr

Insel mit dem Auto ? Jepp, bin wieder bei meinen Freunden, wo es warm ist. Väterchen liebt die Wärme. @ beide, nur ihr Frauen könnt Kölner schocken.

K
Kölner

29.12.2006 um 00:27 Uhr

@Gevatter Ich suche noch sechs Gründungsmitglieder für den Verein zur "Integration der Frauen in den Karneval trotz Umwelt".

G
Gevatter

29.12.2006 um 00:33 Uhr

Wird es da einen Vorsitzenden geben ?

F
Fayence

29.12.2006 um 00:35 Uhr

Kölner, dazu fällt mir ja nur eine Frage ein: Was tun mit Männern, die im Zickzack durch den Garten laufen?

K
Kölner

29.12.2006 um 00:41 Uhr

@Fayence Unheimlich viele Frauen haben damit bleibende Eindrücke bei dem ein oder anderen Mann hinterlassen; wenngleich nicht jeder dadurch eine "Suite im Würmerhotel" damit mieten wollte!

@Gevatter brüll Natürlich! Es heisst ja auch "Mitglieder"...sorry heutenochnichtsovielgelachtwiejetzt

L
Lotte

29.12.2006 um 00:43 Uhr

Fayence, also langsam bekomme ich Lust, mit Dir einen "Verein zur Integration der Männer in den Garten trotz Hasen" zu gründen ;-))

F
Fayence

29.12.2006 um 00:57 Uhr

Lotte,

ich bin geschockt, willst Du etwa Männer in Deinen Garten integrieren? Ne, da mache ich nicht mit. Ich lade lieber durch und schieße weiter. ;-))

Aber vielleicht fällt uns ja eine Alternative ein? Wenn es die Lach- und Schießgesellschaft nicht schon gäbe, wäre es heute soweit! Aber Du könntest mir vielleicht helfen, Kölner etwas besser in den Verein der Rollmöpse zu integrieren. Angemeldet habe ich ihn ja schon länger...

G
Gevatter

29.12.2006 um 01:05 Uhr

Es ist wieder soweit. Kölner hat den Laserpunkt auf der Stirn. Ich geh jetzt ins Bett. An Fayence, Lotte, Mona und alle andere Frauen dieses Forums : ich hab euch ganz doll lieb.

T
Tommy

29.12.2006 um 09:27 Uhr

ich hab euch ganz doll lieb.

Schleimer.;-)

M
Mona-Lisa

29.12.2006 um 09:32 Uhr

@tommy, das ist keine Schleimerei, das ist Überlebenstraining....

G
Gevatter

29.12.2006 um 10:10 Uhr

Moin zusammen. Mein Gott, was haben wir wieder angestellt. @ tommy, Mona's Aussage ist im Übrigen zu 100% korrekt. Wart's mal ab, wenn dich unsere Frauen hier mal richtig am Haken haben. Da wünsch ich dir jetzt schon viel Spaß und übe dich im betteln.

L
Lotte

29.12.2006 um 11:43 Uhr

Gevatter, ich seh schon, das mit dem Vorbild klappt ganz gut ;-)

Fayence, ich bin eher für "Zickzack-Barsche"

K
Kölner

29.12.2006 um 12:11 Uhr

Moin Ich mag aber nicht betteln... :-)

K
kandesbutzler

29.12.2006 um 12:30 Uhr

"a weng" off topic !

K
Kölner

29.12.2006 um 12:36 Uhr

@kandesbutzler "Glaubst?"

T
Tommy

29.12.2006 um 12:56 Uhr

Wart's mal ab, wenn dich unsere Frauen hier mal richtig am Haken haben.

Dann sollte der Köder aber dementsprechend lecker sein.:-)

Die Damen hier im Forum scheinen ja einigen Respekt zu geniessen, ob der gerechtfertigt ist, darüber kann ich mir noch kein Urteil erlauben.;-)

Ansonsten finde ich Frauenpower aber gut.

Gruss Tommy

L
Lotte

29.12.2006 um 13:28 Uhr

alle Männer des Forums (auch Heini ;-) ), Wer mit der Katze spielt, muß ihre Kratzer vertragen. ;-))

M
Mona-Lisa

29.12.2006 um 14:02 Uhr

Fauch!!!!!!!!!!

T
Tommy

29.12.2006 um 14:42 Uhr

@Lotte

Liebe Katzen Kratzen nicht und wenn doch kommt die Zange zum Einsatz.:-)

Bin schon mal froh das keine schwarzen Witwen hier an Board sind.;-)

S
sphinx

29.12.2006 um 17:54 Uhr

@tommy

"Bin schon mal froh das keine schwarzen Witwen hier an Board sind.;-)"

Woher willst du das wissen? :-)

T
Tommy

29.12.2006 um 18:55 Uhr

Mich hat noch keine gebissen.:-)

Kann mir nicht vorstellen das es solch gemeine (Weibliche) Wesen hier gibt.:-(

Man sagte mir das es hier vor hilfsbereiten ENGELN nur so wimmelt.;-)

Tommy

S
sphinx

29.12.2006 um 19:29 Uhr

@ Stimmt ! grins

L
Lotte

29.12.2006 um 22:56 Uhr

tommy, wird kaum jemand verraten können, ob er von einer scharzen Witwe gebissen wurde ;-))

M
Mona-Lisa

29.12.2006 um 23:42 Uhr

@Lotte, sie hält ganz still, wenn man sie streichelt! (Nicht Fayence, sondern die schwarze Witwe...)

P
Pfarrer

29.12.2006 um 23:49 Uhr

@ALLE

....hallo Kollegen,...der Thread begann mit einer ernsten Frage zu einem Thema, - ich wünsche keinem das er in die gleiche Situation kommt, da würden die Scherze für denjenigen schnell aufhören,....hier ist läuft's nur noch off Topic,....das finde ich echt 'ne öde Veranstaltung. Vielleicht sollte man hier einen separaten Thread aufmachen: Witze, Sprüche, etc. etc.,....nehmt's mir nicht für übel, aber da fragt ein Kollege der (sofern seine Angaben stimmen) der echt in Bedrängnis ist,...bei aller Silvesterlaune sollte man da doch beim Thema bleiben!!! Guten Rutsch in's neue Jahr!!

Ps: Ich hasse Schnee

K
Kölner

29.12.2006 um 23:55 Uhr

@Pfarrer Sach mal...sacht Dir "Bingen" was? So von wegen "off topic"...

G
Gevatter

30.12.2006 um 00:13 Uhr

@ Pfarrer, was war'n das für ne Ansprache ? Abti hat doch wohl auf der ersten Seite genügend verwertbare Informationen erhalten ? Wußtestest Du übrigens, daß auch Sherry als Messwein zulässig ist ? Kommt nur aufgrund der Haltbarkeit selten zum Zuge, so sagt's Wikipedia. Da muß man halt die Schlagzahl erhöhen, was meinst Du dazu ?

L
Lotte

30.12.2006 um 00:32 Uhr

Pfarrer, sei froh, dass wir auch mal über die Strenge schlagen, denn sonst würde es bei Dir im Beichtstuhl ja ewig ruhig bleiben ;-))

Gevatter, vielleicht soll ja der Sherry 2007 verboten werden, das kann einem Pfarrer dann die Sylvesterlaune schon mal verderben ;-)

H
harald

30.12.2006 um 14:29 Uhr

wenn der ag dich von der arbeit freistellt kannst du das geniesen und deine br arbeit weiter machen oder der br klagt wegen behinderung der brarbeit weil der ag ein mitglied im br nicht anders stellen darf als andere arbeitnehmer. hat der br der kündigung wiedersprochen kann der ag die zustimung vom arbeitsgericht ersetzen lassen. bis zum termin arbeitest du weiter. danach das urteil abwarten. mein tipp: mach deinen fall öffentlich besuche die webseit von mobbingegner.de und wünche dier viel kraft und solidarität

K
Kölner

30.12.2006 um 18:34 Uhr

@harald Warum soll der arme Kollege denn die - verheerende - Seite von "mobbingegner.de" besuchen?

A
Anton

07.01.2007 um 18:26 Uhr

@ Fayence, In 12 Stunden kann man von Bangkok in D-Dorf sein :0) mit Mahan Air

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