Betriebsvereinbarung - bei Ablehnung nochmal Abstimmung möglich?

@grobian Du darfst Deine Frage etwas konkretisieren...

Wenn in einer Betriebsratssitzung der Vorschlag einer BV durch Beschluss abgelehnt wurde, kann dieser Vorschlag dem BR in einer neuen Sitzung wieder zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Vieleich sollte der BR erst einmal eine Sitzung anberaumen in der ausführlich der Vorschlag besprochen und eventuell angepasst wird.

@Heini, und dann so lange abstimmen, bis es passt?

Mona-Lisa, Wenn Du meinst, dass es nicht möglich ist, nenne Fakten !!

Ich kenne kein Gesetz das die Mehrfachvorlage von BV Vorschlägen zur Beschlußfassung verbietet.

@Heini, es geht nicht darum, dass es nicht möglich wäre!

Es geht vielmehr darum, dass wenn die Abstimmung nicht so ausfällt, wie es von verschiedenen BR's gewünscht wird, dann solange vorgelegt und abgestimmt wird, bis unsichere BR-Kollegen frustriert nachgeben! Alles schon dagewesen....

@Mona-Lisa Pssst - nicht Heini sagen (er hat nämlich recht). DKK RN 22 zu § 33 BetrVG!

@Kölner, "es geht nicht darum, dass es nicht möglich wäre" Damit hab ich doch Heini bestätigt! Grrr....

Aber dass dieses Gesetz auch gerne dann mal missbraucht wird, kannst auch du nicht ableugnen.....

Mona-Lisa, da hilft dann nur der schnelle Aushang der BV, denn nach Aussenwirkung ist der Beschluss nicht mehr rückgängig zu machen ;-)

@Lotte, jepp!!

Habe ich leiter eben erst gelesen:

-------------Pssst - nicht Heini sagen (er hat nämlich recht). DKK RN 22 zu § 33 BetrVG!-------------------

Kölner ich glaube wir werden noch richtige, dicke Kumpels.

Lotte, ich möchte ja nicht den Oberlehrer spielen, aber eine BV die vom BR noch nicht beschlossen wurde, wie in diesem Fall, sollte man nicht aushängen.

Heini, stimmt, wäre etwas peinlich... Ich meinte aber natürlich, wenn einer BV zugestimmt wurde. ;-)