Protokollnotitz - zu Tarifverträgen?
Nabend Kollegen und Kolleginen! Was ist eine Protokollnotitz. Hier bei einem Tarifvertrag, in dem nichts über etwaige Protokollnotizen steht, es wird also auf keine solche verwiesen, obwohl bei anderenTarifverträgen in selbigem Zusammenhang und Branche, darauf hingewiesen wird das die Protokollnotitzen den TV anhängen. In diesem Fall ist so, das eine Protokollnotitz zum Tarifvertrag auftauchte (ordentlcih von den Tarifvertagsparteien unterschrieben) und diese erheblichen Einfluss auf einen Lohntarifvertrag entfaltete. (Abschaffung auch für die Zukunft von Sonderzahlungen) Auf welcher rechtlichen Basis stehen Protokollnotitzen zu Tarifverträgen, wenn im selbeigen nicht auf sie verwiesen wird ?
Community-Antworten (3)
23.11.2006 um 11:41 Uhr
Schwierig Schwierig
23.11.2006 um 13:00 Uhr
Eine Protokollnotiz ist gültig, auch wenn im Tarifvertrag nicht darauf hingewiesen wird. Über die Jahre werden durch Verhandlungen immer wieder Protokollnotizen erstellt. Meist werden Sie dann später in die Tarifverträge integriert. Wenn ihr aber Bedenken habt oder euch nicht sicher seid, dann fragt die Gewerkschaft. Im Rahmen des TVöD gab es bei uns auch öfters Schwierigkeiten da die Parteien immer wieder nachverhandelt haben und es jetzt noch tun. Wir bekommen oft per Email Tarifvertragsänderungen, neue Protokollnotizen, Steichungen und Ergänzungen einzelner oder ganzer Tarifvetragsparagraphen. Ich setze mich dann immer mit der Gewerkschaft in Verbindung.
23.11.2006 um 21:29 Uhr
Hallöle nidis
Dank für die Auskunft. Kontakt zur Gewerkschaft ,wird hergestellt undist schon terminiert.
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