Keine Betriebsratwahl - BRV tritt zurück und ernennt neuen BRV

Question

Hallo @alle,
ich bin auf der Suche nach meinem Problem auf euer Forum gestoßen;-))
Meine Frage,
in unserer Firma ist am Anfang des Jahres der Amtierende BRV Betriebsleiter geworden(ziemlich komisch meiner Meinung nach)in einem Aushang ist er also als BRV zurückgetreten und hat den Stellvertreter als 
neuen BRV bzw als Ansprechpartner, bis zur nächsten Betriebsratwahl, benannt.(Br besteht aus 2 MA)
Diese Wahl hätte im März oder April dieses Jahres sein müssen, aber da hat sich nichts getan.
Nachdem nun durch den "neuen" verschiedene Angelegenheiten zugunsten des AG geregelt werden(zT.
Arbeitszeiten von 50std Wöchentlich u.mehr Doppelschichten usw.)wird die Belegschaft nun ein wenig wach.
Ein Mitarbeiter, welcher sich nun um eine neue Wahl bemühen wollte(er hat jeden der Mitarbeiter gefragt, ob 
man einen neuen Betriebsrat wählen wolle)wurde dann auch durch den GF und den "amtierenden" angemahnt(Betriebliche Maßnahmen, da er alles während seiner Arbeitszeit gemacht hat)
Jetzt meine Frage,wie können wir den jetzt eine Wahl durchführen,bzw können wir das überhaupt und wie stellen wir das am dümmsten an??
Hanni

Fayence · Answer

Hanni,
hast Du denn auch Dein Problem gefunden? ;-)))

Erst einmal sind jedoch Fragen zu klären!

1. Wann haben die letzten BR-Wahlen stattgefunden?
2. Mussten Drei BRM´s gewählt werden, von denen jetzt noch 2 übrig geblieben sind?
3. Gibt es keine Ersatzmitglieder?

Hanni · Answer

Fayence,
mein Problem ist mir glaub ich gerade klar geworden ;-)) ich glaube ich sollte an meinen Formulierungen arbeiten ;-)) 
Aber Scherz beiseite, was ich eigentlich nur möchte, das es in unserer Firma irgendwann mal wieder "normal" läuft und nicht so Chaotisch wie jetzt.
Zu deinen Fragen:
1. soweit ich weiß sind die vor 4 jahren, also im März oder April 2002 gewesen( genau weiß ich das leider nicht, da ich erst vor einem Jahr dort angefangen habe)
2. Es wurden damals 3 BRM`s gewählt, eine davon ist jetzt im Ruhestand (aus der Firma ausgeschieden) der 2te (der ehemalige BRV ) ist im Februar Betriebsleiter geworden
und der letzte von allen, ist jetzt derjenige, der alles entscheidet(auch ohne betroffene MA zu befragen)
3. meines wissens gibt es wohl keine, es wurde zumindest keiner als Ersatz in den BR berufen.

Fayence · Answer

Hanni,
dann muss ich Dir die "traurige" Nachricht übermitteln, dass Ihr seit dem 1.6.2006 KEINEN  Betriebsrat mehr habt!!

Also gilt das ganze Procedere für eine BR-Wahl in einem BR´losen Betrieb...

§17BetrVG =  Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat... usw. 

Könnte mir aber aufgrund Deiner Schilderung vorstellen, dass Euer (im übrigen auch nicht rechtmässig inthronisierter BRV) etwas dagegen haben wird. 
Die Hilfestellung einer in Eurem Betrieb vertretenen Gewerkschaft wäre wahrscheinlich zielführend!