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Können Ersatzmitglieder über alle besprochenen Themen des BR informiert werden?

L
Lotte
Jan 2018 bearbeitet

Noch 'ne Frage, bei der wir nicht sicher sind: Wir wollen auch nach der Wahl regelmäßige Listentreffen stattfinden lassen und unsere Nachrücker über die Themen des BR informieren. Nun meinten einige, dass wir das nicht dürfen, da nur die Ersatzmitglieder, die auch wirklich mal an einer BR - Sitzung teilnehmen über Dinge, die unter der Verschwiegenheitspflicht fallen, informiert werden dürfen. Ich lese das in §79 aber anders. Was meint ihr?

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Community-Antworten (2)

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Sepp

04.05.2006 um 15:41 Uhr

Es gibt keine extra Treffen , nur wer zur BR-Sitzung geladen ist wird informiert . Nicht unter die Verschwiegenheit fallende Themen können soweit es dem Interresse der AN entspricht öffentlich gemacht werden . BR-Protokolle bleiben beim BR , nur BR-Mitglieder od. Ersatzmitglieder haben ein Recht auf Einsicht ( im BR-Büro ) .

L
Lotte

04.05.2006 um 22:54 Uhr

Bei uns gibt es aber Treffen, das haben wir so beschlossen und Protokolle wurden bislang an alle BR verschickt.

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