Intranet - hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht?

Was meinst Du denn damit? Betriebsinterner Web-Auftritt? Dann nein, solange keine LuV-Kontrolle möglich ist.
Nun kann man zwar argumentieren, dass die Dokumentation von Zugriffen (zur Aufrechterhaltung von Rechner- und Netzbetrieb) im Rahmen der Intranetnutzung zu Verhaltenskontrolle geeignet sind, aber das unterscheidet sich ja nicht von der generellen Nutzung von IT-Infrastruktur.

Ihr könntet generell eine Vereinbarung zur IT-Nutzung machen. Wir haben z.B. eine generische Regelung, die Grundlage ist, für weitergehende, detaillierte Regelungen zur IT- und Kommunikationssystemen.

@w-j-l

Bei uns wird Intranet eingeführt,sozusagen als Firmenzeitung.Informationen über die Abteilungen,einzelne Mitarbeiter deren Tätigkeiten.

Und über sonstiges wie Produktionszahlen,Lizenznehmer alles mögliche eben.Rein informativ.

Grundsätzlich ja,lt. § 87 Absatz 1 Punkt 6 Betriebsverfassungsgesetz besteht das Mitbestimmungrecht , näheres kann man nachlesen bei den Erklärungen in der 11. Auflage des Betriebsverfassungsgesetz