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Wie kann der Betriebsrat kontrolliert werden?

S
Siraceair
Mrz 2019 bearbeitet

Guten Morgen,

ich schreibe zum ersten mal im diesem Forum und habe meine Frage bereits mehrfach über Suchmaschinen veruscht selbst zu beantworten.

Die Frage lautet im groben: Wie kann der Betriebsrat kontrolliert werden? Für mich heißt das: Wie kann ich als Arbeitnehmer kontrollieren ob der Betriebsrat auch vernünftig arbeitet. Ich und auch einige andere Arbeitnehmer haben die Vermutung, dass unser BR sich nur jeden Tag "Bespricht" damit Sie nicht arbeiten müssen.

Ich würde gerne von unserem BR die folgenden Informationen haben und weiß nicht ob ich das Recht dazu habe:

  1. Wie viel Zeit "verbraucht" unser BR pro Jahr für BR-Sitzungen?
  2. Wie viele Kosten verursacht unser BR pro Jahr?

Ich habe dazu bisher nirgendwo Informationen gefunden. Ich finde bisher immer nur Informationen dazu was der BR alles machen kann, soll, etc. und was er gegenüber dem Arbeitgeber alles darf.

Gibt es eine Kontrollfunktion des Arbeitnehmers gegenüber des Arbeitgebers?

Mit freundlichen Grüßen

Andreas

6.970021

Community-Antworten (21)

O
Oblatixx

14.03.2014 um 09:16 Uhr

Zu beiden Punkten wirst Du keine echte Auskunft erhalten. Zu 2 vielleicht vom AG, aber ob da dann die Zahlen stimmen? Zu 1: Die Sitzungen sind NICHT die BR-Arbeit. Diese ist weit umfassender und letztendlich wird die Qualität des Betriebsrates an den Ergebnissen seiner Arbeit gemessen. Dazu muss der BR 4 mal im Jahr Rechenschaft ablegen. Auf diesen Betriebsversammlungen habt ihr die Gelegenheit, Fragen zu stellen und auch den BR zu nerven.

Und noch besser wäre es, Du stellst dich zur Wahl und spielst mal vier Jahre mit. Da kannst Du gerne deine Zeit stoppen, die so für BR-Arbeit draufgeht ...

N
Nubbel

14.03.2014 um 09:19 Uhr

einmal im quartal gibt es den geschäftsbericht in der betriebsversammlung.

O
Oblatixx

14.03.2014 um 09:22 Uhr

Gibt es eine Kontrollfunktion des Arbeitnehmers gegenüber des Arbeitgebers?

Den Satz verstehe ich nicht. Du willst also den Arbeitgeber kontrollieren?

S
Siraceair

14.03.2014 um 09:35 Uhr

Im Grunde bedeutet dass, wenn der BR einmal gewählt ist und sich nach 1 Monat raustellt das die Leute nur da drin sind um "Brötchen zu essen" und dumm rum zu sitzen kann man das also nicht kontrollieren?

Ich finde das Gesetz zum BR zu einseitig und ja ich habe mich aufstellen lassen. Bei uns ist der BR halt extrem, es wird ALLES abgelehnt.

Beispiel: Der BR hat eine Umfrage gestartet ob wir ein "Wallboard", Anzeige wie viele Personen in einer Warteschlange sind und weitere Informationen haben wollen. So können die Mitarbeiter entscheiden ob Sie Rauchen oder nicht. In der Umfrage haben sich dann 80% der Mitarbeiter für ein Wallboard ausgesprochen. Dennoch hat der BR das KOMPLETT Abgelehnt, es sind noch nicht mal Gespräche mit Herstellen gelaufen was man machen kann. Die Displays dafür durften aber angeschafft werden. Denn erst danach hat der Br abgelehnt. Jetzt hängen hier 10 Display für je 1000 EURO und sind unbenutzt! So was ist doch nicht richtig?

Gibt es eine Kontrollfunktion des Arbeitnehmers gegenüber des Arbeitgebers? Ich meinte "Gibt es eine Kontrollfunktion des Arbeitnehmers gegenüber des BR?"

Mit freundlichen Grüßen

O
Oblatixx

14.03.2014 um 10:05 Uhr

einmal gewählt ist und sich nach 1 Monat raustellt ... Schlecht möglich, denn in der Zeit haben sie noch nicht einmal die Grundschulungen.

Jetzt hängen hier 10 Display für je 1000 EURO und sind unbenutzt! Das wäre schon eine Frage in der BV wert. Der BR muss ja Gründe gehabt haben, das abzulehnen. Woher wisst ihr überhaupt, dass der BR es abgelehnt hat, nachdem er sogar eine Umfrage gestartet hat? Vom Arbeitgeber? Aha.

Ich meinte "Gibt es eine Kontrollfunktion des Arbeitnehmers gegenüber des BR?" Das habe ich Dir doch oben schon erklärt.

S
Snooker

14.03.2014 um 10:16 Uhr

Siraceair

Die Beschreibung so wie Du sie machst bezüglich des Wallboards klingt mir wie eine Beschwerde an den BR. Dies ist vielleicht unbegründet und der BR macht entgegen deiner Befürchtung sehr gute arbeit. Die Öffentlichkeit sieht nur das Endergebnis aber nicht die Sache im Detail.

  • Jetzt hängen hier 10 Display für je 1000 EURO und sind unbenutzt! So was ist doch nicht richtig?*

Dies kann durchaus richtig sein, denn die Anschaffung und Anbringung an Ort und Stelle unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrates.

Dennoch hat der BR das KOMPLETT Abgelehnt, es sind noch nicht mal Gespräche mit Herstellen gelaufen was man machen kann.

Das ablehnen der Benutzung und Einführung des Gerätes ist auch das Recht des BR´s wenn man inhaltlich keine Regelung gefunden hat. Denn nicht nur weil eine Umfrage ein bestimmtes Ergebnis gefunden hat das dieses auch so umgesetzt werden kann. Inhaltliche Regelungen worüber man sich wohl dann in einer BV nicht einig geworden ist, könnten sein Welche Hard- und Software wird verwendet. Welche Schnittstellen sind im System. Wo sind diese. Keine Leistungs- und Verhaltenskontrolle. Wer hat lese und wer hat Schreibrechte im System. Leserechte für den BR sichern. Wie Lange wird was gespeichert. Warum wird was gespeicht. Datenschutzgesetz. All das sind Sachen die mir atok einfallen warum es hier wohl nicht zu einem Abschluss gekommen ist zwischen BR und AG. Nun hängen die Dinger wohl Nutzlos in der Gegend rum. Dies muss aber nicht zwangsläufig Schuld des BR sein, sondern die des AG der sich dachte ich mach da mal ebend was. Was den Herrsteller betrifft um sich an diesen zu wenden. Dies ist nicht Aufgabe des BR. Dies ist Aufgabe des AG. Hier muss dieser den Herrsteller auf die Mitbestimmung des BR´s hinweisen und zwischen ihm und den BR Regelmäßige Workshops bis zur vollständigen Aufklärung organisieren. Nur so wird ein Schuh draus und die MA können in Ruhe rauchen gehen; soweit dies erlaubt ist.

S
Siraceair

14.03.2014 um 10:39 Uhr

Ich seh schon hier sind alle für den BR ;-)

Es ist schwer für mich das hier zu erläutern was unser BR macht. Der BR hat den Wallboards zu gestimmt daher wurden die Display gekauft. Danach hieß es dann nee lieber nicht. Es wurden Gepspräche Angeboten aber der BR hat die Gespräche von vornherein abgelehnt. Nach etlichen Gesprächen zwischen AG / BR und IT wurde dann von Seitens BR wort wörtlich gesagt:" Wir können hier noch 1000 Stunden über sprechen, dass werden wir NIE freigeben!"

Aber egal, es gibt also für AN keine Möglichkeit da was zu machen dass reicht mir schon. Vielen Dank an Alle.

S
Snooker

14.03.2014 um 10:45 Uhr

Wer sagt das hier alle für den BR sind. Ich habe nur dar gelegt wie es zu laufen hat....im allgemeinen. Deine Beschreibungen die Stück für Stück kommen, bestätigen im übrigen meine Vermutungen, denn der BR scheint nicht gegen die Dinger zu sein sondern gegen das was sie im Hintergrund ausspucken können.

G
gironimo

14.03.2014 um 10:46 Uhr

Siraceair ,

Du findest das Gesetz zu "einseitig"? Nun, dann glaiube ich, dass Du Dich noch mehr und umfassender mit der Arbeit des BR befassen solltest.

Der BR ist ein gewähltes Gremium und als solches legitimiert für vier Jahre die Interessen der AN zu vertreten (genauso verhält es sich ja auch mit der Regierung). Wenn Du dann mit der Arbeit des BR (oder der Regierung) nicht einverstanden warst, kannst Du bei der nächsten Wahl jemand anderes wählen.

Bis dahin kann ich Dir nur empfehlen, dem BR, der alle Quartale Rechenschaft über seine Arbeit ablegen muss, genau auf den Zahn zu fühlen. Betriebsversammliungen dienen auch zum Meinungsaustausch. Hier kanmnst Du Fragen stellen und Kommentare abgeben.

O
Oblatixx

14.03.2014 um 10:59 Uhr

@Siraceair: Wenn ich deinen ersten Post mit deinem letzten vergleiche, dann schließt sich das irgendwie aus. Zuerst klingt es wie ein Schlaftablettenverein, dann schreibst du, wie sie Unheil von den Mitarbeitern in Streitgesprächen mit GL abgewendet haben.

Snooker hat recht, wenn er sagt:

Die Öffentlichkeit sieht nur das Endergebnis aber nicht die Sache im Detail.

P
pillepalleTR

14.03.2014 um 12:49 Uhr

Don't feed the troll.

A
AkteX

15.03.2014 um 00:02 Uhr

Hallo, Du könntest die Gewerkschaft anrufen und ihr dein Problem schildern oder fragen ob sie ins Haus kommt, denn dann wird diese stutzig und die überprüft ob der BR korrekt arbeitet!

F
Farce

15.03.2014 um 14:06 Uhr

Vorher prüft sie aber auch, ob da nicht nur einer intrigiert.

P
polybär

15.03.2014 um 19:16 Uhr

@all, warum postet ihr hier nur? wenn die probleme mit ihrem br haben sollen die gerne selber sich auf stellen lassen, alles andre sind für mich nur ag helferlinge.

K
Kölner

16.03.2014 um 09:07 Uhr

Wenn der Organisationsgrad nicht ausreichend ist, kommt die Gewerkschaft GARNICHT!

F
Farce

16.03.2014 um 10:58 Uhr

Tschuldigung......Alles wieder gelöcht. Hatte mich im Thread verirrt. Liegt wohl an der Formel 1. Dreht sich immer noch alles im Kreis........

N
Neckiboy

15.03.2019 um 09:33 Uhr

Gerne möchte ich an dieser Stelle einmal Position beziehen. Wir haben im Betrieb ein ähnliches Problem. Nach den Betriebsratswahlen hat sich herausgestellt, das sich zwei Fraktionen im Betriebsrat herausgebildet haben, die sich gegenseitig unterminieren. Da werden Arbeitnehmer in Gesprächen bearbeitet, um gegen andere Betriebsratsmitglieder Position zu beziehen. Ich habe mich bereits selber gegen solche Beeinflussung verwahrt. Äußerungen seitens des Betriebsrates gegen Arbeitnehmer wie " weißt Du überhaupt, mit wem Du dich anlegst, ich sorge dafür, das du morgen hier nicht mehr arbeitest" sind alarmierend. Hier ist eine Kontrollfunktion gegenüber des Betriebsrates seitens der Kollegen unbedingt notwendig. Meine Entscheidung, mich bei den nächsten Wahlen aufstellen zu lassen ist bereits gefällt. Leider bin ich noch nicht lange genug im Unternehmen, so daß ich bei der letzten Wahl noch nicht hier war und die nächste Wahl erst in knapp 4 Jahren ist. Ein mündliche Anfrage bezüglich eines Gesundheitsmanagement wurde nicht beantwortet. Auch zwei schriftliche Nachfragen wurden weder kommentiert noch beantwortet. Schulungen des Betriebsrates werden bevorzugt auf Sylt oder ähnlicher Örtlichkeiten wahrgenommen, auch wenn frei Plätze der gleichen Schulungsthemen vor Ort angeboten werden. Freie Plätze waren vorhanden! Was können wir, die Arbeitnehmer in einem solchen Fall machen? Das Betriebsklima hat sich seit der Betriebsratswahl deutlich verschlechtert, und das kann nicht im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes sein.

N
nicoline

15.03.2019 um 09:42 Uhr

Neckiboy gibt es Betriebsversammlungen?

N
nicoline

18.03.2019 um 16:29 Uhr

Neckiboy ICH frage mich, warum DU hier etwas fragst, wenn du nicht bereit bist, Gegenfragen zu beantworten?

C
celestro

18.03.2019 um 16:40 Uhr

"und die nächste Wahl erst in knapp 4 Jahren ist."

in knapp 3 Jahren. ;-)))

N
Neckiboy

19.03.2019 um 16:59 Uhr

Sorry für die späte Antwort, war aber ungeplant im Krankenhaus. Ja, es gibt Betriebsversammlungen, aber die sind leider nicht sehr gehaltvoll. Keinerlei Angaben zur geleisteten BR Arbeit, lediglich, das man an Schulungen teilnehmen möchte. Habe mich mehrfach zu Wort gemeldet, da ich im Januar mehrfach eine Frage bzgl. Gesundheitsmanagemet eingereicht habe. Grund ist hier ein sehr hoher Krankenstand, der auffälligerweise immer wieder die gleichen Kollegen betrifft. 5 -6 Wochen krank, kurz da und wieder von vorne. Das hat bei uns in der Firma leider System. Das belastet die Kollegen, die die Ausfallzeiten mit abfangen müssen. Die Antwort nach 6 Wochen. "Verstehen wir nicht, man ist halt mal krank" Ich werde nun noch einmal einen persönlichen Termin im BR wahrnehmen. Ich bin gespannt !

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