Wahl ohne Wahlkabine zulässig ?
Hallo zusammen,
Fehlende Wahlkabinen - Grund zur Anfechtung ?
Bei unserer heutigen BR-Wahl gab es keine Wahlkabinen nur 2 Schreibtische an denen man die Stimmzettel ausfüllen konnte.
Ist dies so rechtens oder kann die Wahl daraufhin angefochten werden ?
Es gab wohl auch keine Kontrolle der Wähler an der Urne oder im Wahlraum ob der Wähler wählen darf oder wer er ist ! ?
Danke.
Community-Antworten (4)
21.04.2010 um 18:36 Uhr
Die Geheimhaltung muss gewährleistet sein, also Schreibtisch reicht, wenn der Wählende hinter sich die Wand hat und die beiden Schreibtische ausreichend auseinander stehen. Der Wahlvorstand muss mit 2 Mitglieder anwesend sein, alternativ 1 Mitglied und 1 Wahlhelfer. Die Urne darf nie unbeaufsichtig werden und jeder Wählende muss vor Übergabe des Stimmzettels in der Wählerliste abgehakt werden. Ausweis ist nicht vorgesehen werden, hier muss man darauf vertrauen, daß derjenige der ist der er vorgibt.
21.04.2010 um 19:35 Uhr
Oh, ich mag es kaum schreiben...
Die Geheimhaltung muss gewährleistet sein, also Schreibtisch reicht, wenn der Wählende hinter sich die Wand hat und die beiden Schreibtische ausreichend auseinander stehen.
Das sehe ich anders... aber sowas von...
Der Wahlvorstand muss mit 2 Mitglieder anwesend sein, alternativ 1 Mitglied und 1 Wahlhelfer. Die Urne darf nie unbeaufsichtig werden und jeder Wählende muss vor Übergabe des Stimmzettels in der Wählerliste abgehakt werden. Ausweis ist nicht vorgesehen werden, hier muss man darauf vertrauen, daß derjenige der ist der er vorgibt. Stimmt, hat aber mit der Frage ncihts zu tun...
Ich stelle mir das mal bildlich vor mit dem Schreibtisch...
"Kollege Meyer geht an den schreibtisch und 3 Meter entfernt sitzt ihm gegenüber der WV mit den mindestens zwei Mitgliedern. Sie schauen dem Kollegen dann zu, wie er die Stimmen abgibt, oder ob er überhaupt Stimmen ab gibt..." Und du willst mir weiss machen, dass das ok ist? Never...
21.04.2010 um 20:04 Uhr
DonJohnson
2 Schreibtische können schon ausreichend sein, wenn es sichergestellt ist, dass keiner Sieht wo ich mein KREUZ mache. Dieses kann z.B. so geschehen, die beiden Schreibtische stehen weitgenug auseinander und an einer Wand, so kann der Wähle mit dem Rücken zum Saal stehen und keiner kann erkennen wo er wie sein kreuz macht.
Es muss nur die Vertraulichkeit/ Möglichkeit der geheimen Wahl sichgestellt werden.
Aber in solchen Fällen stellt man dann i.d.R. noch Trennwände auf. Oder andere Sichschutze.
Du könntest theoretisch auch allen Waählern immer einen sehr großen schwarzen Müllbeutel überstölpen, also Ganzkörperkondom auch dann ist die Vershciwegenheit / Möglichkeit der geheimen Wahl sichergestellt. ;-)
21.04.2010 um 20:10 Uhr
erwin Hmmm, das mit dem ganzkörperkondom ist interessant, wenn auch da ein kleiner Lapsus ist, aber darüber will ich jetzt echt nciht reden ;-)))
Selbstverständlich müßte man die Räumlichkeiten betrachten, aber pauschal ist die Meinung von zwei Schreibtischen nciht geeignet eine geheime Wahl abzuhalten.
Wo um alles in der Welt ist das Problem einen geeigneten Sichtschutz zu allen Seiten zu gewährleisten??? Wenn der WV nicht mal das hin bekommt, bezweifel isch die Fähigkeit, die Wahl vernünftig durchzuführen - so einfach ist das...
Gruß DJ
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