Arbeitsrecht und Fußball

Endlich wieder ein Fußballgroßereignis und ich muss aber arbeiten... Die Spiele werden alle übertragen zu einer Zeit, wo ich meine Schichten habe. Moment mal, da merke ich aber, mir geht's eh nicht so gut, da lass ich mich doch am besten krank schreiben.

Vorsicht!

Wer sich natürlich krank schreiben lässt, ohne wirklich krank zu sein, der begeht eine vertragliche Pflichtverletzung und kann abgemahnt, im Zweifelsfall sogar gekündigt werden. Wenn man aber wirklich krank ist, dann darf man natürlich auch zu Hause bleiben.

Und zu Hause kann der Kai natürlich auch Fußball schauen vorm Fernseher, das ist gar kein Problem, denn während der Krankheit darf der Arbeitnehmer alles machen, was der Genesung nicht zuwiderläuft. Fraglich deswegen, ob er zu einem sportlichen Großereignis, wie zu einem Public Viewing auf dem städtischen Marktplatz, gehen kann. Grundsätzlich dürfte man wohl annehmen, dass wenn man gröhlend, Bier trinkend bei einem Public Viewing steht, nicht wirklich genesen kann, das also der Genesung zuwiderläuft. Es kommt aber immer auf den Einzelfall an, was für eine Arbeitsunfähigkeit liegt eigentlich vor und ist das etwas, was ich jetzt machen kann, ohne dass ich Gefahr laufe, die Genesung zu verschleppen oder nicht.

Mindestens aber hat es einen faden Beigeschmack und erweckt einen komischen Eindruck für den Arbeitgeber, wenn man Bier trinkend und pöbelnd, vielleicht jubelnd nach einem Tor der heimischen Mannschaft, dem Arbeitgeber in die Arme fällt beim Public Viewing. Dann wird er sich Gedanken machen, ob wirklich die Krankschreibung berechtigt ist. Also im Idealfall bleibt man zu Hause und schaut das Spiel auf dem heimischen Sofa.

Public Viewing trotz Krankschreibung - Bei Arbeitsunfähigkeit Fußball schauen?

Grundsätzlich gilt ja:

Während der Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer zu arbeiten.

Jetzt aber die gute Nachricht für alle Fußballfreunde:

Radio hören während der Arbeitszeit ist erlaubt!

Zumindest, wenn das den betrieblichen Ablauf nicht stört und die Arbeitsergebnisse weiterhin gut sind. Ja dass es den betrieblichen Ablauf, vor allem andere Kollegen, nicht stört kann man dadurch verhindern, dass man einfach einen Kopfhörer aufsetzt. Wenn der Arbeitgeber das dann trotzdem untersagen will, weil einer der gerade genannten Punkte gegeben ist, also vielleicht die Arbeitsergebnisse für ihn nicht zufriedenstellend sind, dann jedenfalls muss er, wenn es einen Betriebsrat gibt, den Betriebsrat auch beteiligen. Denn hier besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. Es geht um das Ordnungsverhalten beim arbeiten und deswegen um ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1.

Wenn allerdings das Radio hören dazu führt, dass die Arbeit überhaupt nicht mehr ausgeführt werden kann, also es um reines Arbeitsverhalten geht, zum Beispiel weil man Kundenkontakt hat, also wenn man am Bankschalter arbeitet kann man natürlich nicht während der Kundenbedienung gleichzeitig Radio hören. Dann kann der Arbeitgeber das natürlich auch untersagen, ohne den Betriebsrat zu beteiligen, denn dann geht es um's Arbeitsverhalten und nicht um das reine Ordnungsverhalten.

Übrigens:

Wer bislang am Arbeitsplatz immer Radio hören durfte, der kann sich möglicherweise auch auf betriebliche Übung berufen. Eine solche liegt vor, wenn der Arbeitgeber das vorbehaltslos geduldet hat, also nicht unter den Vorbehalt der Freiwilligkeit gestellt hat und der Arbeitnehmer dann quasi einen Rechtsanspruch darauf erwirbt.

Die WM 2018 in der Arbeit im Radio verfolgen - Ist das erlaubt?

Endlich wieder ein Fußballgroßereignis und ich bin ja der beste Fan der Welt, da bekomme ich doch bestimmt Sonderurlaub von meinem Arbeitgeber. Den Zahn muss ich Ihnen leider ziehen. Hier besteht kein besonderer Sonderurlaubsanspruch für Arbeitnehmer. Es gilt das, was grundsätzlich zum Urlaub im Arbeitsrecht gilt: Jeder Arbeitnehmer kann Urlaub einreichen für die Zeit, die er sich wünscht.

Das steht im § 7 BUrlG drin. Jetzt kann der Arbeitgeber den Urlaub nur versagen, wenn dringende betriebliche Belange dagegen sprechen. Ein solcher dringender betrieblicher Belang könnte aber zu Zeiten einer WM oder EM vorliegen, wenn nämlich schon ganz besonders viele Arbeitnehmer Urlaub eingereicht haben, denn Sie sind sicher nicht der auf diese Idee kommt. Dann, wenn faktisch der Betrieb stillstehen würde, weil alle Arbeitnehmer Urlaub nehmen wollen, kann er Ihnen Urlaub tatsächlich auch untersagen.

**Übrigens:** Bei Urlaubsansprüchen und Streitigkeiten darüber zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern ist der Betriebsrat ja mitbestimmungspflichtig nach § 87 BetrVG.

Auch unbezahlter Urlaub darf nur genommen werden, wenn er vom Arbeitgeber genehmigt wurde.

Sonderurlaub für Sportbegeisterte zur WM 2018? Wer darf und wer nicht?

Das Warten hat ein Ende, endlich startet wieder ein Fußballgroßereignis und wir wollen alle mit dabei sein. Blöd nur, dass wir arbeiten müssen. Das Tippspiel ist organisiert, das Büro ist in Schwarz-Rot-Gold gekleidet und die Trikots sind übergeworfen.

Aber darf man während der Arbeitszeit Fußball schauen?

Nein, grundsätzlich natürlich nicht. Während der Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer zu arbeiten. Zumindest wenn er sich nicht gerade zur Pause ausgestempelt hat. Ein solcher Fall wurde auch vor kurzem verhandelt vom LAG Köln. Da ging es um einen Zerspanungsmechaniker, der hatte während der Arbeitszeit kurz bei einem Kollegen auf dem Computer einen Livestream im Fußball verfolgt und wurde dabei vom Arbeitgeber ertappt. Jetzt hat der Arbeitgeber ihn abgemahnt und der Arbeitnehmer sagte:

*"Da war ich nur ganz kurz, hab drauf geschaut, das rechtfertigt keine Abmahnung, die möchte ich bitte aus der Personalakte entfernt haben."*

Jetzt wurde sich drüber gestritten und das Gericht war der Auffassung, die Abmahnung ist berechtigt. Es konnte dem Arbeitnehmer zwar nicht nachgewiesen werden, dass er jetzt ewig lang geschaut hat, aber jedenfalls hielt es das Gericht für erwiesen, dass er 30 Minuten am Arbeitsplatz des Kollegen diesen Livestream verfolgt hatte und das reichte dem Gericht im Rahmen einer Angemessenheitsentscheidung, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen durfte.

Denn während der Arbeitszeit hat man zu arbeiten, das ist schließlich die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers. Wenn Ihr Arbeitgeber auch Fußballfan ist und das toleriert, dann sollten Sie, um sicherzugehen, das vorher mit dem Arbeitgeber geklärt haben und dann in Ruhe Fußball schauen.

Fußball Weltmeisterschaft im Büro anschauen?

Endlich wieder ein Fußballgroßereignis und diesmal holen wir uns wieder den Pokal. Nur blöd, dass die meisten Arbeitnehmer während der Spiele arbeiten müssen. Da wäre es doch praktisch, wenn man mit dem Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung schließt, die regelt, ob man Fußballspiele schauen kann, ob man das im Radio hören kann, ob ein Fernseher im Aufenthaltsraum angeschafft werden soll, ob es vielleicht ein Arbeitszeitkonto gibt für die Arbeitnehmer, während dieses Fußballereignisses und so weiter und sofort...

Und ja, wenn Ihr Unternehmen einen Betriebsrat hat, dann kann der Betriebsrat hier in jedem Fall eine Betriebsvereinbarung mit dem Arbeitgeber abschließen. Freiwillig sind ja über nahezu alle Themenbereiche Betriebsvereinbarungen möglich.

Aber die Frage, die sich hier stellt:

Kann der Betriebsrat auch eine Betriebsvereinbarung erzwingen?

Und meines Erachtens eindeutig ja! Denn hier besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats, das steht im § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG.

Ja, das ist ja das Herzstück der betrieblichen Mitbestimmung. In allen sozialen Angelegenheiten kann der Betriebsrat voll inhaltlich mitbestimmen und ob man Fußball schauen kann auf der Arbeit, das betrifft das Ordnungsverhalten im Betrieb und das Ordnungsverhalten ist mitbestimmungspflichtig.

Es gibt auch Urteile, die das schon festgestellt haben für Radio hören und Fernsehschauen an sich, ohne dass es jetzt Bezug zu einem Fußball-Event hat. Daraus kann man aber den Rückschluss ziehen, dass man wohl bei einem Fußballereignis auch eine BV hierüber schließen könnte, die diese Dinge enthält. Anders sieht das aus, wenn der Arbeitsablauf so gestaltet ist, dass das Arbeitsverhalten betroffen ist, also per se Fußball schauen nicht in Frage kommt für den Arbeitsablauf. Nehmen wir ein Call Center, die Arbeitnehmer arbeiten in einem Call Center, da kann der Betriebsrat keine BV drüber erzwingen, ob jetzt Fernsehen geschaut werden darf. Das ist von vornherein ausgeschlossen, das darf der Arbeitgeber auch ohne Beteiligung des Betriebsrats untersagen.

Wenn es aber der Arbeitsablauf zulässt und dann eben nur die betriebliche Ordnung an sich betroffen ist, besteht ein Mitbestimmungsrecht. Und ihr wisst ja sicherlich, im § 87 BetrVG ist auch ein Initiativrecht enthalten. Das heißt, nicht nur wenn der Arbeitgeber hierzu Regelungen treffen will, kann der Betriebsrat mitbestimmen, sondern insbesondere kann der Betriebsrat auch initiativ tätig werden. Also im Vorfeld zu einem solchen Großereignis auf den Arbeitgeber zugehen und sagen, "Wir haben eine tolle BV, WM oder EM, ausgearbeitet und die müssen wir jetzt verhandeln", da muss sich der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat einig werden. Ansonsten müsste man eine Einigungsstelle anrufen.

Ihr seht also, in Unternehmen mit Betriebsrat geht's den Arbeitnehmern in aller Regel besser.

Betriebsvereinbarung erzwingen wie ein Weltmeister - So geht's!

Das Büro ist in Schwarz-Rot-Gold geschmückt, die Stimmung ist großartig, Deutschland steht mal wieder im Finale und die Arbeitnehmer sind richtig ausgelassen. Der Kollege neben mir reicht mir das erste Bier schon, das geöffnet wird und ich gröle zum Vorgesetzten, der übrigens Niederländer ist: "Ohne Holland sind wir bei der WM!"

Ja, wie sieht das aus mit verhaltensbedingter Kündigung bei so einem Ausnahmezustand?

Grundsätzlich kann man sagen, muss man auf der Arbeit natürlich sich so benehmen, wie es in der Recht und Billigkeit im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erwartet werden kann, also sich angemessen den Kollegen und Mitarbeitern gegenüber äußern. Das ändert auch nichts daran, wenn man Public Viewing zusammen schaut und die Laune etwas überkocht. Natürlich würde das Gericht im Einzelfall berücksichtigen, wie sich die Umstände ergeben haben, aber ich warne davor, allzu ausgelassen zu sein.  
Denn wenn zum Beispiel Alkoholverbot besteht, am Arbeitsplatz, dann besteht das auch bei einer solchen betrieblichen Veranstaltung, wie Public Viewing. Und eine Beleidigung kann natürlich auch im Rahmen eines solchen Ereignisses fallen. Insbesondere auch zu achten, ein Fall, den ich aktuell betreue, ist wenn es um körperliche Belästigung geht.

Denn natürlich neigt man dazu, wenn Deutschland ein Tor geschossen hat, vielleicht seine nette Kollegin aus dem Sekretariat zu umarmen oder vielleicht auch ein Bussi auf die Wange zu geben. Das kann zu Missverständnissen führen und im Zweifelsfall auch als sexuelle Belästigung angenommen werden. Insofern Vorsichtig auch bei diesem Ereignis.

Nie vergessen: Sie sind noch auf der Arbeit und nicht zu Hause oder in der Nordkurve im Stadion. Natürlich wird in aller Regel auch hier erst abgemahnt werden müssen, aber jedenfalls ist eine Abmahnung arbeitsrechtlich auch im Rahmen eines Büro-Public-Viewings möglich, bis hin, im Wiederholungsfall, auch zu einer Kündigung.

Public Viewing im Büro und daneben benommen - Ein Kündigungsgrund?

Relevant ist diese Frage hinsichtlich zweier arbeitsrechtlicher Aspekte:

Erstens müssen wir uns anschauen die Verhaltensgrundsätze bei einer solchen Public Viewing Veranstaltung im Büro und zweitens ist natürlich fraglich, ob hier Versicherungsschutz besteht für die einzelnen Arbeitnehmer.

Kümmern wir uns um den ersten Punkt:

Die Verhaltensgrundsätze gelten hier weiterhin fort, die auch sonst auf der Arbeit gelten. Also man muss seinen arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nachkommen und zwar auch seinen Nebenpflichten aus dem Arbeitsverhältnis und dementsprechend angemessen seine Mitarbeiter und auch seine Vorgesetzten behandeln. Wenn es zu Beleidigungen, Pöbeleien oder auch handgreiflichen Übergriffen kommt oder sexuellen Belästigungen dann ist das natürlich weiterhin genauso arbeitsrechtlich zu ahnden, mit Abmahnungen bis hin zu Kündigungen, wie wenn es sich um normale Arbeitszeit handeln würde. Natürlich würden die Gerichte die gelockerte Atmosphäre berücksichtigen und sich den Einzelfall anschauen, aber grundsätzlich ist es hier genauso, wie auch sonst auf der Arbeit. Der zweite Punkt ist auch interessant, da geht's um den Versicherungsschutz.

Sind die Arbeitnehmer denn bei einem Public Viewing oder Betriebsviewing, wie ich's vielleicht nennen will, überhaupt versichert?

Grundsätzlich ja. Das ist auch wie bei einer Weihnachtsfeier. Eine solche Veranstaltung ist auch versicherungstechnisch abgedeckt über die berufsgenossenschaftliche Versicherung, allerdings müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. So muss ein angemessener Gemeinschaftszweck vorhanden sein, also der Zweck dieses Public Viewing muss es sein, dass man die betriebsinterne Stimmung bessert, dass man quasi für den Gemeinschaftssinn sensibilisiert, dass das quasi wie eine Teambildungsmaßnahme ist, wie eben bei einer Weihnachtsfeier auch.

Darüber hinaus muss dieses Public Viewing auch für jeden Arbeitnehmer zugänglich sein. Also es dürfen nicht bestimmte Arbeitnehmer ausgeschlossen sein, dann handelt es sich nicht um eine betriebliche Veranstaltung, wie eine Weihnachtsfeier auch, wo eben Versicherungsschutz besteht. Es ist auch wichtig, dass die Unternehmensleitung oder ein Beauftragter des Unternehmens anwesend ist, damit das diesen offiziellen Charakter hat. Auch dann ist der Versicherungsschutz jedenfalls gegeben.

Zeitpunkt und Ort der Veranstaltung sind übrigens nicht relevant für den Versicherungsschutz. Das heißt, man kann so ein betriebliches Public Viewing auch außerhalb der Betriebsstätte durchführen. Bspw. in einem Restaurant, einer Sportsbar oder einer Kneipe, wie es früher hieß. Und die Wege zu dieser Veranstaltung sind auch mit versichert. Und zwar ist das wie ein Dienstweg zu beurteilen, wenn man von der Arbeitsstätte zu dem Public Viewing geht, wenn das außerhalb ist. Der Weg nach Hause ist dann wie Wegezeit, keine Arbeitszeit, aber vom Versicherungsschutz gedeckt. Zumindest, wenn man den direkten nach Hause Weg wählt und nicht den Umweg über eine weitere Kneipe. Also ihr seht, ihr könnt euer betriebliches Fußballviewing vollends genießen und müsst euch keine Sorgen machen.

Ist Public Viewing im Büro eine Privatveranstaltung?

In der Pause haben Sie die Freizeit und in Ihrer Freizeit können Sie machen, was Sie wollen. Zumindest, wenn das Betriebsgelände das hergibt, Pausenräume oder wo auch immer die Pause verbracht werden kann. Der Arbeitgeber kann das nur verbieten, wenn es den Betriebsfrieden stören könnte oder Sicherheitsaspekte hier relevant sind, also, zum Beispiel, Sie in Mitten Ihres chemischen Labors kicken wollen.

Aber Achtung:

Es darf weder das Eigentum des Arbeitgebers zerstört werden, der berühmte Ball in der Fensterscheibe, noch dürfen Sie fahrlässig Ihre Arbeitsfähigkeit auf's Spiel setzen. Zum Beispiel, weil Sie viel zu grob einsteigen beim Fußballspiel oder sich ganz schlecht vorbereitet haben. Dann könnte unter Umständen auch Ihr Anspruch auf Entgeltfortzahlung entfallen.

Das Bundesarbeitsgericht sagt zwar, dass Fußball nicht zu den gefährlichen Sportarten gehört, aber Sie wissen ja selbst, wie oft man sich dabei verletzen kann. Wenn man also hier die Regeln beachtet und so spielt, wie ein objektiver Dritter auch sagen würde, dass das vernünftig war, dann kann Ihnen nichts passieren und dem Kick in der Pause steht nichts entgegen.

Fußball spielen in der Pause - Was spricht gegen den Kick?

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