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Beschlußfähigkeiten

F
frischlinge
Jan 2018 bearbeitet

Anschluß Frage.

http://www.betriebsrat.com/br-forum?qid=55026&keyword=&Nav=alle&Thema=&qPage=1&Site=BR-Forum&Menue=show

Ist das Gremium normal 7 BRM jetzt mit 6 BRM Beschlüßfähig

Das 7 Mitglied könnte an der Sitzung teilnehmen wird es aber nicht tun , wie in den Beitrag diskutiert

1.42705

Community-Antworten (5)

C
celestro

02.10.2015 um 00:17 Uhr

§ 33 Abs. 2 BetrVG:

"Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt;"

daraus ergibt sich, das bei 7 BRM eine Beschlußfähigkeit gegeben ist, wenn 4 BRM (oder mehr) anwesend sind. Ersatzmitglieder gehen auch, in Deinem Fall für "Nummer 7" wohl nicht.

N
nicoline

02.10.2015 um 09:08 Uhr

Bei einer geraden Anzahl von Betriebsratsmitgliedern ist zu beachten, dass ein Antrag bei Stimmengleichheit, also 3 Ja 3 Nein, abgelehnt ist!

E
Erbsenzähler

02.10.2015 um 09:40 Uhr

@nicoline Ich muss jetzt aber mal meinen Namen alle Ehre erweisen: Auch bei 3 Ja, 2 Nein und einer Enthaltung! usw.

G
gironimo

02.10.2015 um 11:16 Uhr

Ja - Ihr seit selbst noch mit 4 Teilnehmern beschlussfähig. Wichtig bei "normalen" Beschlüssen ist eben, dass mehr als die Hälfte der anwesenden BRs zugestimmt haben.

N
nicoline

02.10.2015 um 19:10 Uhr

@ Erbsenzähler Mir ging es aber nur um die Stimmengleichheit und den Inhalt deiner Antwort hat doch niemand bestritten und ja, du hast deinem Namen alle Ehre gemacht.

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