Beschlußfähigkeiten
Anschluß Frage.
Ist das Gremium normal 7 BRM jetzt mit 6 BRM Beschlüßfähig
Das 7 Mitglied könnte an der Sitzung teilnehmen wird es aber nicht tun , wie in den Beitrag diskutiert
Community-Antworten (5)
02.10.2015 um 00:17 Uhr
§ 33 Abs. 2 BetrVG:
"Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt;"
daraus ergibt sich, das bei 7 BRM eine Beschlußfähigkeit gegeben ist, wenn 4 BRM (oder mehr) anwesend sind. Ersatzmitglieder gehen auch, in Deinem Fall für "Nummer 7" wohl nicht.
02.10.2015 um 09:08 Uhr
Bei einer geraden Anzahl von Betriebsratsmitgliedern ist zu beachten, dass ein Antrag bei Stimmengleichheit, also 3 Ja 3 Nein, abgelehnt ist!
02.10.2015 um 09:40 Uhr
@nicoline Ich muss jetzt aber mal meinen Namen alle Ehre erweisen: Auch bei 3 Ja, 2 Nein und einer Enthaltung! usw.
02.10.2015 um 11:16 Uhr
Ja - Ihr seit selbst noch mit 4 Teilnehmern beschlussfähig. Wichtig bei "normalen" Beschlüssen ist eben, dass mehr als die Hälfte der anwesenden BRs zugestimmt haben.
02.10.2015 um 19:10 Uhr
@ Erbsenzähler Mir ging es aber nur um die Stimmengleichheit und den Inhalt deiner Antwort hat doch niemand bestritten und ja, du hast deinem Namen alle Ehre gemacht.