Beschlußfähigkeiten

Question

Anschluß Frage.

http://www.betriebsrat.com/br-forum?qid=55026&keyword=&Nav=alle&Thema=&qPage=1&Site=BR-Forum&Menue=show


Ist das Gremium normal 7 BRM jetzt mit 6 BRM Beschlüßfähig

Das 7 Mitglied könnte an der Sitzung teilnehmen wird es aber nicht tun , wie in den Beitrag diskutiert

celestro · Answer

§ 33 Abs. 2 BetrVG:

"Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt;"

daraus ergibt sich, das bei 7 BRM eine Beschlußfähigkeit gegeben ist, wenn 4 BRM (oder mehr) anwesend sind. Ersatzmitglieder gehen auch, in Deinem Fall für "Nummer 7" wohl nicht.

nicoline · Answer

Bei einer geraden Anzahl von Betriebsratsmitgliedern ist zu beachten, dass ein Antrag bei Stimmengleichheit, also 3 Ja 3 Nein, abgelehnt ist!

Erbsenzähler · Answer

@nicoline
Ich muss jetzt aber mal meinen Namen alle Ehre erweisen:
Auch bei 3 Ja, 2 Nein und einer Enthaltung! usw.

gironimo · Answer

Ja - Ihr seit selbst noch mit 4 Teilnehmern beschlussfähig. Wichtig bei "normalen" Beschlüssen ist eben, dass mehr als die Hälfte der anwesenden BRs zugestimmt haben.

nicoline · Answer

@ Erbsenzähler
Mir ging es aber nur um die Stimmengleichheit und den Inhalt deiner Antwort hat doch niemand bestritten und ja, du hast deinem Namen alle Ehre gemacht.