Betriebsratskasse

Nö, wofür auch? Es soll aber solche geben die das geheim machen um mal miteinander zu grillen oder so - 1 Euro für Telefon nciht ausmachen usw - aber ich habe nur davon gehört - genaues weiß ich nciht ;-)

die antwort istguuut. gehört habe ich auch so etwas in der art.

@ meister

Der Betriebsrat darf bei Arbeitnehmern keine Beiträge für Zwecke des Betriebsrats erheben (§ 41 BetrVG). Das schließt aber nicht aus, dass der Betriebsrat für einmalige betriebliche Zwecke, zu denen auch Jubiläumszuwendungen gehören, Geldbeträge im Interesse der Betriebsgemeinschaft sammelt. Das Bundesarbeitsgericht hält dies aber für unzweckmäßig, weil dies den Eindruck erwecken könne, dass der Betriebsrat sein Amt für betriebsverfassungsfremde Zwecke ausnutze; mit den betriebsverfassungsrechtlichen Aufgaben d Betriebsrats habe die Führung einer Kasse für Jubiläumsgeschenke nichts zu tun .

was für eine Art von Kasse ist das denn? Aus meiner Sicht sollte der Betriebsrat kein Geld verwalten. Die Gefahr der "Selbstbedienung" ist einfach zu groß.

Außerdem kann man im Betr.VG dazu nachlesen. Es geht um Umlageverbot ect. Soweit mir bekannt, ist diese Frage erst im Juni , hier ausreichend diskutiert worden.

trabant01

Hallo Kollegen Rechtlich habt ihr ja auch Recht ! Aber was spricht dagegend wenn man eine BR - Kasse hat ? Wir haben eine BR - Kasse die ich aus BRV (von 13er BR ) verwalte. Bei uns ist das schon, kann man sagen Tradition. Wer Geburtstag hat kann freiwillig was für die BR - Kasse springen lassen. In der Regel 10 Euro ( und auch mehr) und alle meine BR - Mitglieder sind da dabei. Und wenn es passt gehen wir mal zusammen in ein Wirtshaus ( bei Euch Kneipe) und lassen mal die Eine oder Andere Runde rein stellen. Auch für Runde Geburtstage von BR - Kolleginnen/Kollegen wird mal was gekauft, mit einer schönen Karte vom gesamten BR unterschrieben. Oder wie vor kurzem hat eine BR Kollegin ein Kind bekommen, da haben wir Ihr ein schönes Päckchen zukommen lassen. Ist doch toll !

Ich finde eine BR - Kasse gut !

Gruss Sanieris

@Sanieris Du redest von einer Art 'Kaffeekasse' in der nur und ausschließlich der ein oder andere BR-Kollege Geld einspeist? Da ist kaum (!) ein Problem zu sehen.

Es gibt aber die tollsten Dinge in der BR-Welt:

• Da geht z.B. ein AG hin und speist eine Kasse des BR mit den überschüssigen Geldern aus dem Verkauf von Getränken an die Belegschaft. Der BR wiederum verwendet diese Mittel für 'interne' Zwecke.

@kölner Alles klar gibt auch schwarze Schafe keine Frage. Aber die Frage von @meister: Darf BR eine Kasse haben ? Beantworte ich mit ja, natürlich soll Sie auch so verwendet werden wie Du schreibst als Kaffekasse. Grüße an Köln !

@Sanieris ...man könnte jetzt noch streiten inwiefern eine Kaffeekasse mittelbaren Druck/Zwang auf einzelne BRM ausübt, wenn selbige sich eigentlich der (wie auch immer gearteten) Umlage entziehen wollten. Aber das ist vielleicht ein wenig zu weit hergeholt.

Werde den Dom gerne grüssen; ab 2011 auch auf der 2-Euro-Münze sichtbar. ;-)

Kölner, was ich Dir immer noch mal sagen wollte: Wir sind schneller! Sind schon 2010 auf der Münze zu bestaunen ;-))

@ Lotte Jetzt weiß jeder das du in Bremen lebst. Was machen wir jetzt mit dieser überaus wichtigen Info?

@Uschi66, diese Info braucht dich ja nicht zu interessieren, oder bist du neidisch?

@ Mona-Lisa Ich wüßte nicht worauf. Aber du hast da sicher Ideen,gell?

@Uschi66, aber immer doch! :-)

Ja, wir wissen schon viel über Uschi, auch dass sie dieses Jahr 43 wird oder geworden ist...

Zur Kasse, ich halte das für gefährlich, als BR eine Kasse mit betrieblichem Geld zu führen. Der AG könnte auf die Idee kommen, dass er dem BR damit ein Budget gibt, mit dem diese auszukommen habe. Damit wird die Plicht des AG zur Kostentragung (§ 40) unterminiert. Andererseits ist es auch aus Arbeitgebersicht blöd, weil der AG damit provoziert, dass der BR Dinge bezahlt, zu deren Kostentragung der AG nicht verpflichtet ist. Spätestens dann gibt es Streit.

Ich hätte kein Problem damit, wenn der BR eine "thematisch" bestimmte Kasse hätte, mit der er z.B. die Versorgung von Sitzungen und Besprechungen mit Getränken selbst regelt, wenn so etwas betriebsüblich ist. Allerdings ließe sich auch das über die freiwillige Vereinbarung der Abrechenbarkeit solcher Kosten erledigen.

Private Kassen der BRe (Verspätungs-, Macho-, Versäumniskasse, private Umlagekasse für freiwillige Beiträge der BRM, ......) halte ich für völlig unproblematisch.

"- Da geht z.B. ein AG hin und speist eine Kasse des BR mit den überschüssigen Geldern aus dem Verkauf von Getränken an die Belegschaft. Der BR wiederum verwendet diese Mittel für 'interne' Zwecke."

wie sieht es dann damit aus wenn der BR diese Gelder dann wiederum für die Belegschaft verwendet. Z.B. Betriebsinterne Kegelturniere oder ähnliches bei dem sämtliche Kosten aus dieser Kasse bezahlt wird.

Glauben Sie, nach 10 Jahren interessiert das noch ? Und wenn ja, wieso macht man dann keine neue Frage auf ?

Jedenfalls zu Ihrem Kommentar kann man nur sagen: "der BR sollte sich mal fragen, ob eine AN-Vertretung ist, oder eine Feier-Bude".

Selbst wenn man sich die Dinge so zurecht dengelt wie es einem gefällt, so hat der BR dennoch spätestens am Ende seiner Amtszeit ein Problem.