Zweckentfremdung vom Sanitätsraum

1.) Den AG dazu auffordern, das der Raum dazu benutzt werden kann, wofür er gedacht ist.

2.) Wer hat denn den Notfallplan erstellt ? Wenn es z.B. die Betriebsfeuerwehr war, dürfte die ein sehr guter Ansprechpartner sein und auch rechtliche Dinge wissen.

Wie groß ist denn Euer Betrieb und gibt es besondere Unfall- oder Gesundheitsgefahren?

@celestro Ich meine die Beschilderung der Rettungswege wo der Raum auch ausgezeichnet ist (nicht Notfallplan). Nein wir haben keine Betriebsfeuerwehr. @ Pjöööng Wir sind ein Unternehmen mit fast 500 MA. Wenn du mit besonderen Unfallgefahren die eventuelle Verletzung durch Maschinen meinst,würde ich nein sagen.Allerdings werden im Lagerbereich natürlich auch Stapler und E-Meisen benutzt. Es geht sich eigentlich darum, dass der Raum wieder in seinen angedachten Zustand gebracht wird, damit sich unsere schwangeren Kolleginnen dort auch mal hinlegen können wenn es nötig ist.

Muddi,

maßgeblich für Sanitätsräume ist die ASR 4.3. Dort steht: "Ein Erste-Hilfe Raum oder eine vergleichbare Einrichtung ist erforderlich in Betrieben mit mehr als 1000 Beschäftigten und in Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten, wenn besondere Unfall- oder Gesundheitsgefahren bestehen."

Insofern besteht bei Euch vermutlich keine Erfordelichkeit für einen Erste-Hilfe Raum. Dann ist es dem Arbeitgeber nicht verwehrt, einen freiwillig eingerichteten Erste-Hilf Raum umzuwidmen oder eine Liege in einem Abstellraum zu deponieren.

Nun bringst Du schwangere Kolleg/innen in die Diskussion ein. Wenn Ihr zur Zeit schwangere Kolleginen habt, dann ist der Punkt 4.2 im Anhang der Arbeitsstättenverordnung wichtig: "Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können."

Nach "geeigneten Bedingungen" klingt Deine Schilderung nicht...