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Brtriebsratssitzung

B
Brüggem
Jan 2018 bearbeitet

AG lässt uns keine BRS machen. Was kann ich tun

95303

Community-Antworten (3)

A
Aidan

07.05.2014 um 13:47 Uhr

Der AG ist lediglich darüber zu informieren, dass eine BRS stattfindet (Zeitpunkt und ggf. Ort). Dies sollte ausreichend frühzeitig erfolgen, damit der AG auf den Arbeitsausfall reagieren kann. Eine Genehmigung durch den AG ist nicht erforderlich.

Ich stelle es mir so vor, dass euer AG die Info als Frage interpretiert und seinen Unmut zum Ausdruck brachte. Das sollte euch nicht daran hindern, die BRS wie geplant durchzuführen. Sollten daraus Konsequenzen folgen (Abmahnung oder gar Kündigung) ist das eine Steilvorlage für einen Strafantrag nach § 119 BetrVG wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit, die ja hier offensichtlich vorliegt. Vorsorglich kann man dies ja schon mal auf der Tonspur mitteilen, wie das Drama enden könnte, manchmal werden AG dann plötzlich "kulant" ...

B
Bürokrat

07.05.2014 um 15:19 Uhr

Praxistipp meinerseits: AG schriftlich über den Zeitpunkt einer regelmäßigen BR-Sitzung informieren. Z. B. jeden dritten Freitag eines Kalendermonats in der Zeit von bis. "Sollten darüberhinaus weitere Sitzungen erforderlich werden, werden wir Sie unverzüglich darüber in Kenntnis setzen. Sollte eine regelmäßige Sitzung aufgrund dringender betrieblicher Belange nicht möglich sein, bitten wir um rechtzeitige Mitteilung und wir werden unsere Sitzung auf den darauffolgenden Werktag verschieben." Oder so ähnlich. Die Institutionalisierung eines bislang nicht vorhandenen Betriebsrats kann eine Weile dauern, man muss seinen AG hier halt ein wenig erziehen. Mussten wir alle mal. Viel Erfolg und nicht verunsichern lassen!

G
gironimo

07.05.2014 um 15:27 Uhr

AG lässt uns keine BRS machen<

Wie macht er das denn? Setzt er sich vor das Sitzungszimmer?

Der BR beschließt eigenverantwortlich nach Pflichtgemäßen Ermessen über die Erforderlichkeit der Betriebsratsarbeit.

Der Betriebsrat meldet sich lediglich zur BR-Arbeit ab (und später wieder an). Eine Genehmigung, Zustimmung oder ausdrückliche Freistellung ist nicht vorgesehen.

Der BR handelt. Im § 37 BetrVG heißt es ausdrücklich (die BR-Mitglieder) ..... sind .... freizustellen.

"Sind" ist zwingend.

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