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Tagesordnungepunkte,

J
Juliveeh
Jan 2018 bearbeitet

Gerne würde ich wissen,darf der BR bei bestimmten Tagesordnungspunkten, leitende Vorgesetzte ausschließen?

1.786021

Community-Antworten (21)

K
Kölner

04.12.2012 um 21:27 Uhr

@Juliveeh Verstehe die Frage nicht. Wenn sie leitende Angestellte sind, können sie nicht im BR sein. Solltest du die Betriebsversammlung meinen, nehmen sie sowieso nicht an der Versammlung teil... So what?

S
Snooker

04.12.2012 um 21:30 Uhr

@Kölner Nu komm ich aber ins Grübeln. Warum nehmen leitende Angestellte nicht an einer Betriebsversammlung teil?

K
Kölner

04.12.2012 um 21:34 Uhr

@snooker Weil sie nicht öffentlich sind? Weil ltd. Angestellte 'eigentlich' nicht in die Betriebsversammlung gehören...! § 42 Abs 1 BetrVG!

S
Snooker

04.12.2012 um 22:15 Uhr

@Kölner Moooooooooment, das blätter ich mir jetzt erst nach. Flitz und ein Stockwerk tiefer lauf.

K
Kölner

04.12.2012 um 22:18 Uhr

@snooker Mach das. Und Kommentierung lesen zum oben angegebenen §.... :-))

S
Snooker

04.12.2012 um 22:22 Uhr

Iss nicht ein Werkleiter auch ein leitender Angestellter. Kopfkratz. Frage dies nur weil in dem Betrieb wo ich mal war dieser für uns auch AG war.

S
Snooker

04.12.2012 um 22:30 Uhr

In der Kommentierung bin ich so sehr drüber gestolpert " das WORT- Gäste- "das ich mir fast die Hacksen gebrochen hab. :-))

N
Nubbel

04.12.2012 um 22:32 Uhr

wenn man gäste möchte

S
Snooker

04.12.2012 um 22:40 Uhr

Das Wort Gast aus Wikipedia Das Wort Gast bezeichnet heute einen zum Bleiben eingeladenen Besucher.

P
Producer

04.12.2012 um 22:45 Uhr

http://www.rehmnetz.de/104-UmVkU1lTX0NvbW11bml0eV9TZXNzaW9uPWYxYjAxMzhjYmFlY2EzODQ4MTU2ZjhlMDA4NWI5ZTkzJmFjdGxldHRlcj1CJmNvbnRlbnRpZD0xNzg3JnN1YmplY3RfaWQ9MjMw-/de/1/120/index.html ----- 5. Wer darf an einer Betriebsversammlung teilnehmen?   An einer Betriebsversammlung dürfen alle Arbeitnehmer des Betriebs teilnehmen. Da die leitenden Angestellten nicht als Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes gelten, haben sie grundsätzlich kein Teilnahmerecht. Der Betriebsrat hat aber die Möglichkeit, auch die leitenden Angestellten einzuladen. Der Arbeitgeber darf an den regelmäßigen Betriebsversammlungen, den Betriebsversammlungen, die der Betriebsrat aus besonderen Gründen einberuft und an den durch ihn einberufenen außerordentlichen Betriebsversammlungen teilnehmen. Für die übrigen Betriebsversammlungen besteht grundsätzlich kein Teilnahmerecht des Arbeitgebers. Im Übrigen ist die Betriebsversammlung nicht öffentlich. Weitere Personen dürfen daher beispielsweise Angehörige von Arbeitnehmern grundsätzlich nicht an Betriebsversammlungen teilnehmen. Eine besondere Regelung gilt für Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften. Gewerkschaften dürfen, soweit sie im Betrieb vertreten sind teilnehmen. Vertreten ist eine Gewerkschaft bereits dann, wenn nur ein Arbeitnehmer des Betriebs Mitglied der Gewerkschaft ist. Ein Arbeitgeberverband kann durch den Arbeitgeber hinzugezogen werden, sofern dem Arbeitgeber selbst ein Teilnahmerecht an der Betriebsversammlung zusteht.

N
Nubbel

04.12.2012 um 22:46 Uhr

snooker

du solltest statt bei wiki im betrvg nachlesen

S
Snooker

04.12.2012 um 22:50 Uhr

@Nubbel Das war davor

D
Drebin

04.12.2012 um 22:53 Uhr

Hallo,

an der Betriebsversammlung kann jeder der leitenden Angestellten oder GF's teilnehmen bis er von BR jederzeit ausgeschlossen werden kann. Ein Chef oder leit. Angest. kann jederzeit auch während einer Betriebsversammlung des Raumes verwiesen werden.

K
Kölner

04.12.2012 um 22:57 Uhr

@Drebin Stimmt nicht! Der Chef hat immer und zu allen Betriebsversammlungen ein Teilnahmerecht, zu jedem TOP...

B
blackjack

05.12.2012 um 00:51 Uhr

Leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVG haben kein Teilnahmerecht an der Betriebsversammlung. Der ArbGeb kann sich aber von den leitenden Angestellten im Fall seiner Teilnahme als sachkundige Auskunftspersonen begleiten lassen.

G
gironimo

05.12.2012 um 10:26 Uhr

Geht es denn überhaupt um die Betriebsversammlung?

Oder wie ist die Frage zu verstehen.

M
meckerziege

05.12.2012 um 11:01 Uhr

Dieses Thema hatten wir vor einiger Zeit schon mal: AG oder sein Stellvertreter haben Teilnahme - und Rederecht - Hausrecht hat der Betriebsrat! Somit kann der BR den AG oder seinen Stellvertreter der Versammlung verweisen! Aber geht es hier um eine Betriebsversammlung oder um die Betriebsratssitzung?

J
Juliveeh

05.12.2012 um 16:37 Uhr

@meckerziege, es geht um eine Betiebsversammlung,

T
trommelpeter

05.12.2012 um 19:01 Uhr

Hallo Zusammen Als Ex-Betriebsrat des betreffenden Betriebes klinke ich mich mal kurz mit ein.

Also, es geht um Betriebsversammlung. Und es geht genauer gesagt um einen Fall wo ein leitender Vorgesetzer sich selber als Arbeiter bezeichnet hat, um in der Betriebsversammlung anwesend sein zu "dürfen" .

Allerdings wäre er doch nur Arbeiter, wenn er in seinen Personalkompetenzen massiv beschnitten worden wüüürde.

Wie seht ihr dass ?

B
blackjack

05.12.2012 um 19:31 Uhr

#...leitender Vorgesetzer...#

muß aber kein leitender Angestellter im Sinne des BetrVG sein.

T
trommelpeter

05.12.2012 um 19:46 Uhr

Edit: ich meine Natürlich leitender Angestellter :-) ... Gibt man bei Google die Suchbegriffe: "Pflegedienstleiter leitender Angestellter" ein bekommt man unzählige Suchergebnisse, die besagen, das ein Pflegedienstleiter ein leitender Angestellter ist. Wenn nun ein Pflegedienstleiter sich selber zum Arbeiter "degradiert", dann gibt er doch damit zu, das er nichts zu melden hat im Haus (vielleicht sogar unter dem Pantoffel der Heimleitung steht).

Ich erlaube mir jetzt mal das so naiv zu betrachten. Aber was mich interessiert ist, wo genau die Grenze liegt, ab wann jemand gerade noch leitender Angestellter ist oder "nur" noch Arbeiter. So weit ich mich erinnere war das bei Pflegedienstleitern schon immer umstritten.

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