Ersatzmitgliederfrage

ja - natürlich. Wenn der fehlende BR tatsächlich verhindert ist (Urlaub, krank, Seminar)

Ok, vielen dank;-)

btw - wenn das BRM tatsächlich verhindert ist, ist das Ersatzmitglied ab dem Augenblick der Verhinderung kein Ersatzmitglied mehr, sondern ordentliches BRM und ist ganz normal an der BR-Arbeit zu beteiligen - ergo auch zu allen Sitzungen zu laden

Ok ich danke euch.

Wenn der BRV zu einer Sitzung (also jede Gremiumssitzung incl. Ausschüssen, denn auch dort gibt es Ersatz) bei der ein BRM fehlt kein EBRM lädt, ganz gleich ob Beschlüsse anstehen oder nicht, begeht er eine grobe(wenn er es vorsätzlichmach) Pflichverletzung.

... Wobei wir wieder bei dem Thema sind: Was ist das eigentlich für eine Sitzung, auf der keine Beschlüsse gefasst werden? Dann braucht es auch keine Tagesordnung, keine Einladung, kein gar nichts.

Zur Erinnerung: JEDER TOP einer Sitzung wird allein durch Beschluss beendet. Der BRV leitet die Sitzung. Er kann nicht eigenmächtig einen TOP einfach so vom Tisch wischen. Erst wenn der BR zugestimmt hat, den TOP mit dem Ergebnis "XXX" - das kann auch der Beschluß sein "nichts zu machen" - zu beenden, ist der TOP auch beendet.

Rein "Informative TOP", in denen über irgendwas berichtet wird - und das wars dann -, sind im Sinne des BetrVG keine TOP. Zu derartigen TOP gehört z.B. auch der weit verbreitete TOP "Verschiedenes" über den z.B. in DKK zu lesen ist: "Der Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« steht dem Fehlen einer Tagesordnung gleich." (Rn. 25 zu §29 BetrVG.)

Daraus ergibt sich: Keine Sitzung ohne Beschluß, also IMMER ordentliche Ladung.

BTW: Selbst wenn man das nicht so sieht oder kapieren will: Wer will im Voraus wissen, dass es keinen Beschluß geben wird? Das kann letztlich doch nur der BR in der Sitzung entscheiden (= Beschließen :-) )