uneingeladen

@ gollerfranz

Wenn es dem BRV zuvor angezeigt hat, dass es während des Urlaubs an dieser Sitzung teilnehmen möchte, kann es teilnehmen, ansonsten gilt dieses BRM als verhindert.

Das Erscheinen als Überraschungsgast wäre alles andere als angebracht und ziemlich mieser Stil.

trotzdem ist es möglich

@gollerfranz

geht es hier um eine Betriebs-Versammlung oder um eine BR-Sitzung. An der Betr.-Versammlung kann er natürlich auch uneingeladen teilnehmen. Ist halt dann sein Freizeit Vergnügen. An der BR-Sitzung wie oben schon geschrieben.

@gollerfranz und alle

nenenenene...so einfach ist es nicht. Im urlaub gilt man zwar im allgemeinen als verhindert und ein nachrücker ist zu laden. Wenn aber das BR Mitglied zur Sitzung kommt, um sein Mandat wahrzuhehmen dass ihm vom Wähler übrtragen wurde, darf niemand ihn daran hindern. Das wäre Behinderung der BR Arbeit. Straftatbestand. Ein Nachrücker darf ja-wenn er kenntnis bekommt dass er nachgerückt ist, auch an der sitzung teilnehmen-sogar ohne einladung. Dass der Urlauber dafür kein Geld bekommt sprich Arbeitszeit bzw. BR Zeit vergütet wird-das ist ne andere geschichte

Gruss von den Betriebsratten

btw ALLE ordentlichen BRM sind zu laden. So gesehen kann es gar nicht dazu kommen, dass ein BRM ohne Einladung erscheint.

Schau dir mal nochmal eine Kommentierung zu §29 Abs.2 BetrVG an. Selbst wenn bekannt ist, dass ein BRM die nächsten 3 Wochen krank ist muss es erstmal geladen werden. Das BRM muss wenigstens prüfen können, ob ein TOP behandelt wird bei dem er unbedingt dabei sein möchte oder der vertagt werden soll.

@ Kulum

Das BAG ist aber der Meinung, dass BRM im Urlaub/bei Krankheit von ihrer betriebsverfassungsrechtlichen Amtstätigkeit suspendiert sind und aktiv anzeigen müssen, an einer Sitzung teilnehmen/BR-Arbeit verrichten zu wollen.

Fehlt diese Mitteilung, kann während dieser Zeit eine Lagung/Mitteilung der Tagesordnung unterbleiben.

Anders ist bei Elternzeit. Hier muss ein BRM dem BRV anzeigen, dass es während dieser Zeit nicht an Sitzungen teilnehmen möchte.

Hoppel

hast du das Urteil zufällig zur Hand? Der mir vorliegende Kommentar sieht das völlig anders. Das Urlaub/Krankheit grundsätzlich ein Verhinderungsgrund ist, ist unbestritten. Bis zu Suspendierung sinds da aber noch Meilen.

Ok, Google hat geholfen - wo du recht hast, hast du recht. Das BRM muss anzeigen trotzdem BR Arbeit machen zu wollen

Hatte ich vergessen: BAG 08.09.2011 2 AZR 388/10 > http://lexetius.com/2011,7081

Als BRV würde ich die Pflicht, dass ein BRM seine Bereitschaft (BR-Arbeit während Urlaub/Krankheit leisten zu wollen) anzeigen muss, sehr restriktiv handhaben.

Zumal vor dem Hintergrund dieses BAG Beschlusses Verhinderungen eines BRM und nachgerückte E-BRM sehr genau dokumentiert sein sollten (müssen).

Was würde passieren, wenn ein BRM seine Bereitschaft nicht im Vorfeld angezeigt hat, sich zu Hause langweilt :-), dann plötzlich im Sitzungsraum steht und vom BRV vor die Tür gesetzt wird?