W.A.F. LogoSeminare

Die Redewendung

D
DerDenker
Jan 2021 bearbeitet

Uns liegt im Betrieb als BR ein Dokument vor, in dem bei zwei Sachverhalten die Formulierung "auf absehbare Zeit" verwendet wird.

Kennt jemand eine Entscheidung, in der die Zeitspanne in der täglichen Rechtsprechung definiert worden ist?

1.30207

Community-Antworten (7)

B
blackjack

05.10.2011 um 15:44 Uhr

@DerDenker, als " absehbare Zeit " wird ein Zeitraum von 24 Monaten angenommen. So ein BAG-Urteil von 1999.

P
Petrus

05.10.2011 um 15:49 Uhr

http://lmgtfy.com/?q=was+hei%C3%9Ft+auf+absehbare+zeit

Erster Link, erste Antwort: "Derzeit ist mit einer Änderung nicht zu rechnen, möglicherweise später, aber sicher ist das nicht."

Oder anders gesagt: Mancher kann sogar die Zeit bis zum Weltuntergang absehen und mancher nicht die nächsten 24 Stunden. Je nachdem, was grad besser passt...

D
DerDenker

05.10.2011 um 15:57 Uhr

@Blackjack:

Danke für Deine Antwort - leider lassen sich auf der Seite des BAG nur Entscheidungen der letzten vier Jahre abrufen. Hast Du vielleicht auch ein Aktenzeichen für das Urteil parat?

D
DerAlteHeini

05.10.2011 um 17:03 Uhr

DerDenker Das ist eine Gummiformulierung und müsst im Streitfall wohl von einem Richter entschieden werden.

B
blackjack

05.10.2011 um 17:12 Uhr

@DerDenker, BAG, Urteil v. 29.4.1999, 2 AZR 431/98; ebenso BAG, Urteil v. 19.4.2007, 2 AZR 239/06.

D
DerDenker

05.10.2011 um 17:35 Uhr

@blackjack,

Danke für die präzise Angabe der Quellen - das hilft uns weiter!

Ich bedanke mich auch bei den anderen Antwortern und betrachte meine Anfrage als erledigt.

D
DrUmnadrochit

06.10.2011 um 01:48 Uhr

DerDenker schrieb: "Kennt jemand eine Entscheidung, in der die Zeitspanne in der TÄGLICHEN Rechtsprechung definiert worden ist?"

blacklack antwortet: "als 'absehbare Zeit' wird ein Zeitraum von 24 Monaten angenommen. So ein BAG-Urteil von 1999."

Oha... da lohnt es sich doch mal, das ganze Urteil zu lesen...

Worum ging es in dem Urteil von 99? Es ging um eine krankheitsbedingte Kündigung und die Zukunftsprognose (ob der AN in ABSEHBARER Zeit nicht wieder arbeitsfähig wird).

In dem Urteil heißt es nun an entscheidender stelle: "Als absehbare Zeit IN DIESEM ZUSAMMENHANG sieht der Senat im Anschluß an die Vorschriften des Beschäftigungsförderungsgesetzes einen Zeitraum bis zu 24 Monaten (§ 1 Abs. 1 BeschFG) an."

Das BAG hat also lediglich entschieden, dass im Zusammenhang mit der Zukunftsprognose bei krankheitsbedingten Kündigungen die absehbare Zeit (in der nicht mehr mit einer Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden kann) in Anlehnung an das Beschäftigungsförderungsgesetz (welches es ja mittlerweile gar nicht mehr gibt, von daher müsste man BeschFG und TzBefrG mal vergleichen ob diese Folgerung auch heute noch Bestand hätte) 24 Monate beträgt.

Für alle anderen Rechtsfragen hat sich das BAG nicht zur Frage geäußert, wie lange eine "absehbare Zeit" ist.

Das Urteil von 2007 nimmt übrigens zu der Frage wie lange eine absehbare Zeit ist überhaupt nicht Stellung (oder habe ich da etwas überlesen?).

Letztlich ist die "absehbare Zeit" der Zeitraum, der dem jeweiligen persönlichen (tatsächlichen oder möglichen) Planungshorizont entspricht. Wenn ich an der Bushaltestelle stehe und mir sagt jemand: "Hier kommt in absehbarer Zeit kein Bus!", dann wird die absehbare Zeit vermutlich wenige Stunde betragen. Erklärt der Herr Zetsche z.B. "Wir werden in absehbarer Zeit kein Fahrzeug mit Wasserstoffantrieb anbieten!", dann wird man einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren anzusetzen haben.

Zugegebenermaßen wäre ich ja schon neugierig um welche Sachverhalte es hier ging.

Ihre Antwort