Was sind Compliance-Regelungen? Compliance-Richtlinien im Betrieb

„Compliance? Wo soll ich mir dat denn geholt haben?“, würde der Dortmunder sagen. Compliance, das ist ein Rechtsbegriff aus dem Amerikanischen und umschreibt die Sicherstellung rechtskonformen Verhaltens in einem Unternehmen. Das hat auch im Deutschen immer mehr Geltung erlangt, da massive Rechtsverstöße in Unternehmen vorgekommen sind. Wir erinnern uns an die letzten Skandale, sei es in Prag von deutschen Versicherungen oder VW im Ausland. Compliance ist mittlerweile als wesentliche Managementaufgabe anerkannt, nicht zuletzt deswegen, weil die Geschäftsführung faktisch auch für gesetzwidriges Verhalten von Mitarbeitern haftet. Zumindest dann, wenn sie nicht nachweisen kann, dass sie Compliance-Regelung aufgestellt hat, beziehungsweise in pflichtwidriger Weise unterlassen hat, ihre Mitarbeiter darauf hinzuweisen. Es besteht jedoch keine gesetzliche Verpflichtung eine Compliance-Regelung aufzustellen. Wenn ein Unternehmen jedoch Compliance-Regeln aufstellt, dann müssen die natürlich verbindlich sein für die Mitarbeiter, sonst ist das Ziel verfehlt. Wie macht man das als Unternehmensleitung? Zwei Möglichkeiten gibt es: es gibt individualrechtliche und kollektivrechtliche Möglichkeiten. Individualrechtlich kann natürlich eine solche Verhaltensanweisung im Arbeitsvertrag aufgenommen sein oder auch im Rahmen des Direktionsrechts ausgesprochen werden. Kollektivrechtlich besteht hier die Möglichkeit einer Betriebsvereinbarung, die diese Regelungen enthält.