Was ist die betriebliche Übung?

Was würden Sie zu folgender Situation sagen?

"Lieber Arbeitnehmer, ich, dein Chef, fand deine Arbeit in diesem Jahr super. Deswegen gibt es auch ein Weihnachtsgeld von 500€."

Zu schön um wahr zu sein. Doch das wiederholt sich im nächsten Jahr hören Sie nämlich wieder:

"Lieber Arbeitnehmer, ich, dein Chef, fand deine Arbeit in diesem Jahr super. Deswegen gibt es auch ein Weihnachtsgeld von 500€."

Ja, und das Jahr darauf hören Sie schon wieder:

"Lieber Arbeitnehmer, ich, dein Chef, fand deine Arbeit in diesem Jahr super. Deswegen gibt es auch ein Weihnachtsgeld von 500€."

Mittlerweile denkt man sich doch:

"Ah, Ende des Jahres, zack, wieder 500€ Weihnachtsgeld. Dat läuft. Das kann ich einplanen und hau schonmal im Sommer mehr Geld für den Urlaub auf den Kopf, denn das Weihnachtsgeld, das kommt ja."

Gesagt, getan und am Ende des Jahres warten Sie wieder auf den Satz:

"Lieber Arbeitnehmer, ich, dein Chef, fand deine Arbeit in diesem Jahr super. Deswegen gibt es auch ein Weihnachtsgeld von 500€."

Der bleibt aber aus. Nanu? Was ist denn jetzt los?

Der Arbeitnehmer jetzt also zum Chef:

"Ey, Chef! Da fehlt doch was dieses Jahr, wo bleiben denn die 500€?"

Und der Chef antwortet:

"Nö. Dieses Jahr gibt's nichts."

„Uiuiuiuiui.“

Und das haben sich aber auch die Arbeitsrichter für diesen Fall gedacht.

„Uiuiuiuiui.“

Und so ist es zum rechtlichen Phänomen der betrieblichen Übung gekommen. Wenn ein Arbeitgeber drei Mal hintereinander eine gleichartige Leistung erbringt und dazu nicht einen Satz sagt wie:

"Aber Vorsicht! Ich gebe dir das jetzt nur dieses eine Mal. Und in Zukunft da sieht's ganz anders aus, da kanns eben genauso sein, dass es nichts gibt."

Ja wenn wir also drei Mal hintereinander eine gleichartige Leistung haben und der Arbeitgeber keinen solchen Vorbehalt erklärt, dann kann der Arbeitnehmer im vierten Jahr zum Arbeitgeber gehen und sagen:

„Ich hätte gerne auch dieses Jahr wieder die 500€.“

Tja, und der Arbeitgeber, der muss dann auch das zahlen. Natürlich gibt es noch im Detail ein paar juristische Besonderheiten. Aber im Wesentlichen ist es das, nämlich der Anspruch aus betrieblicher Übung.