Arbeitszeit

Raucherpausen im Betrieb - Was der Betriebsrat dafür unternehmen sollte

Arbeitszeiten können in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen geregelt sein. Die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitszeit finden sich im ArbZG. 

Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer nach § 3 ArbZG pro Tag nicht länger als 8 Stunden arbeiten. Die Arbeitszeit kann der Arbeitgeber jedoch auf bis zu 10 Stunden verlängern, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen der 8-Stunden-Tag wieder eingehalten wird.

Pausen und Arbeitszeit

Der Arbeitgeber hat seinen Mitarbeitern Ruhepausen zu gewähren, deren zeitliche Lage bereits im Voraus geplant sein muss. Das sind die wichtigsten Pausenregelungen nach dem Gesetz:

  • Bei einer Arbeitzeit von mehr als 6 Stunden ist mindestens eine Pause von 30 Minuten erforderlich. 
  • Bei einer Arbeitszeit von über 9 Stunden muss die Pause 45 Minuten betragen.  

Verstöße können nicht nur mit Bußgeldern geahndet werden. Gibt es keine vorher festgelegten Pausen, handelt sich bei den dann gemachten Arbeitsunterbrechungen nicht um Pausen im Sinne des ArbZG, so dass der Arbeitnehmer die Bezahlung der „Pausen“ verlangen kann.

Der Arbeitgeber kann nach dem ArbZG die Pausen in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufteilen. Länger als 6 Stunden darf kein Arbeitnehmer ohne Ruhepause beschäftigt werden.

Ruhezeiten

Von den Ruhepausen sind die Ruhezeiten zu unterscheiden. Der Arbeitnehmer muss nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben. Wenn also die Arbeitszeit eines Mitarbeiters um 23:00 Uhr endet, darf er nicht vor 10:00 Uhr morgens wieder beschäftigt werden.

Nachtarbeit

Nachtarbeit leisten Arbeitnehmer dann, wenn sie mehr als 2 Stunden in der Nachtzeit arbeiten. Nachtzeit ist dabei die Zeit zwischen 23 und 6 Uhr, bei Bäckereien/Konditoreien die Zeit zwischen 22 und 5 Uhr nach § 2 Abs. 3 und Abs. 4 ArbZG.

Nachtarbeitnehmer sind aber nur die Arbeitnehmer, die auf Grund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten. 

Wenn also Teilzeitkräfte nur gelegentlich von 23 bis 1 Uhr nachts arbeiten, sind sie nicht zwingend Nachtarbeiter.

Für „echte“ Nachtarbeitnehmer hat der Arbeitgeber „die Arbeitszeit nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen“ (§ 6 ArbZG).

Arbeitszeit für besondere Beschäftigungsgruppen

Für bestimmte Arbeitnehmer gelten besondere Regelungen. Insbesondere für Kinder und Jugendliche bestehen umfangreiche Beschäftigungsverbote. Einschränkungen kann es aber auch für Schwangere, Mütter oder schwerbehinderte Menschen geben.

Ausnahmefälle

Auch an Sonn- und Feiertagen sind die gesetzlichen Beschäftigungsverbote zu beachten.

Ausnahmen finden sich in den §§ 9 bis 13 ArbZG, beispielsweise für:

  • Rettungsdienste
  • Krankenhäuser
  • Gaststätten
  • Hotels
  • Musik-, Theater-, Filmvorführungen
  • Sport- und Freizeiteinrichtungen
  • Messen, Ausstellungen und Märkte
  • die Landwirtschaft
  • das Bewachungsgewerbe

Aushangpflicht 

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das ArbZG, die für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und die für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen.

Arbeitszeit und Betriebsrat

Der Betriebsrat hat nach § 80 BetrVG darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen beachtet und durchgeführt werden. Das gilt natürlich auch und vor allem für die Arbeitszeit. Außerdem hat der Betriebsrat nach § 87 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht: Beim Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage sowie der vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit.