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Gesetze
Urheberrechtsgesetz
UrhG – § 91: (weggefallen)
Teil 3: Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1: Filmwerke
§ 91:
(weggefallen)
Teil 1:
Urheberrecht
Abschnitt 1:
Allgemeines
§ 1
Allgemeines
Abschnitt 2:
Das Werk
§ 2
Geschützte Werke
§ 3
Bearbeitungen
§ 4
Sammelwerke und Datenbankwerke
§ 5
Amtliche Werke
§ 6
Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3:
Der Urheber
§ 7
Urheber
§ 8
Miturheber
§ 9
Urheber verbundener Werke
§ 10
Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4:
Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1:
Allgemeines
§ 11
Allgemeines
Unterabschnitt 2:
Urheberpersönlichkeitsrecht
§ 12
Veröffentlichungsrecht
§ 13
Anerkennung der Urheberschaft
§ 14
Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3:
Verwertungsrechte
§ 15
Allgemeines
§ 16
Vervielfältigungsrecht
§ 17
Verbreitungsrecht
§ 18
Ausstellungsrecht
§ 19
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§ 19a
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
§ 20
Senderecht
§ 20a
Europäische Satellitensendung
§ 20b
Weitersendung
§ 20c
Europäischer ergänzender Online-Dienst
§ 20d
Direkteinspeisung
§ 21
Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§ 22
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
§ 23
Bearbeitungen und Umgestaltungen
Unterabschnitt 4:
Sonstige Rechte des Urhebers
§ 25
Zugang zu Werkstücken
§ 26
Folgerecht
§ 27
Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5:
Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1:
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
§ 28
Vererbung des Urheberrechts
§ 29
Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§ 30
Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2:
Nutzungsrechte
§ 31
Einräumung von Nutzungsrechten
§ 31a
Verträge über unbekannte Nutzungsarten
§ 32
Angemessene Vergütung
§ 32a
Weitere Beteiligung des Urhebers
§ 32b
Zwingende Anwendung
§ 32c
Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
§ 32d
Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
§ 32e
Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
§ 32f
Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
§ 32g
Vertretung durch Vereinigungen
§ 33
Weiterwirkung von Nutzungsrechten
§ 34
Übertragung von Nutzungsrechten
§ 35
Einräumung weiterer Nutzungsrechte
§ 35a
Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
§ 36
Gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36a
Schlichtungsstelle
§ 36b
Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36c
Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36d
Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
§ 37
Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§ 38
Beiträge zu Sammlungen
§ 39
Änderungen des Werkes
§ 40
Verträge über künftige Werke
§ 40a
Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
§ 41
Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§ 42
Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§ 42a
Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§ 43
Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§ 44
Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6:
Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1:
Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 44a
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§ 44b
Text und Data Mining
§ 45
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§ 45a
Menschen mit Behinderungen
§ 45b
Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
§ 45c
Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
§ 45d
Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 46
Sammlungen für den religiösen Gebrauch
§ 47
Schulfunksendungen
§ 48
Öffentliche Reden
§ 49
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§ 50
Berichterstattung über Tagesereignisse
§ 51
Zitate
§ 51a
Karikatur, Parodie und Pastiche
§ 52
Öffentliche Wiedergabe
§ 53
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
Unterabschnitt 2:
Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
§ 54
Vergütungspflicht
§ 54a
Vergütungshöhe
§ 54b
Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
§ 54c
Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
§ 54d
Hinweispflicht
§ 54e
Meldepflicht
§ 54f
Auskunftspflicht
§ 54g
Kontrollbesuch
§ 54h
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3:
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 55
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§ 55a
Benutzung eines Datenbankwerkes
§ 56
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
§ 57
Unwesentliches Beiwerk
§ 58
Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
§ 59
Werke an öffentlichen Plätzen
§ 60
Bildnisse
Unterabschnitt 4:
Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
§ 60a
Unterricht und Lehre
§ 60b
Unterrichts- und Lehrmedien
§ 60c
Wissenschaftliche Forschung
§ 60d
Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
§ 60e
Bibliotheken
§ 60f
Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
§ 60g
Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 60h
Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5:
Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
§ 61
Verwaiste Werke
§ 61a
Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
§ 61b
Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
§ 61c
Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 5a:
Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
§ 61d
Nicht verfügbare Werke
§ 61e
Verordnungsermächtigung
§ 61f
Information über nicht verfügbare Werke
§ 61g
Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Unterabschnitt 6:
Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 62
Änderungsverbot
§ 63
Quellenangabe
§ 63a
Gesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7:
Dauer des Urheberrechts
§ 64
Allgemeines
§ 65
Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
§ 66
Anonyme und pseudonyme Werke
§ 67
Lieferungswerke
§ 68
Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
§ 69
Berechnung der Fristen
Abschnitt 8:
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69a
Gegenstand des Schutzes
§ 69b
Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§ 69c
Zustimmungsbedürftige Handlungen
§ 69d
Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§ 69e
Dekompilierung
§ 69f
Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
§ 69g
Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2:
Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1:
Schutz bestimmter Ausgaben
§ 70
Wissenschaftliche Ausgaben
§ 71
Nachgelassene Werke
Abschnitt 2:
Schutz der Lichtbilder
§ 72
Lichtbilder
Abschnitt 3:
Schutz des ausübenden Künstlers
§ 73
Ausübender Künstler
§ 74
Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75
Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76
Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77
Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78
Öffentliche Wiedergabe
§ 79
Nutzungsrechte
§ 79a
Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
§ 79b
Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
§ 80
Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81
Schutz des Veranstalters
§ 82
Dauer der Verwertungsrechte
§ 83
Schranken der Verwertungsrechte
Abschnitt 4:
Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 85
Verwertungsrechte
§ 86
Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5:
Schutz des Sendeunternehmens
§ 87
Sendeunternehmen
Abschnitt 6:
Schutz des Datenbankherstellers
§ 87a
Begriffsbestimmungen
§ 87b
Rechte des Datenbankherstellers
§ 87c
Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
§ 87d
Dauer der Rechte
§ 87e
Verträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7:
Schutz des Presseverlegers
§ 87f
Begriffsbestimmungen
§ 87g
Rechte des Presseverlegers
§ 87h
Ausübung der Rechte des Presseverlegers
§ 87i
Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 87j
Dauer der Rechte des Presseverlegers
§ 87k
Beteiligungsanspruch
Teil 3:
Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1:
Filmwerke
§ 88
Recht zur Verfilmung
§ 89
Rechte am Filmwerk
§ 90
Einschränkung der Rechte
§ 92
Ausübende Künstler
§ 93
Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§ 94
Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2:
Laufbilder
§ 95
Laufbilder
Teil 4:
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1:
Ergänzende Schutzbestimmungen
§ 95a
Schutz technischer Maßnahmen
§ 95b
Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
§ 95c
Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
§ 95d
Kennzeichnungspflichten
§ 96
Verwertungsverbot
Abschnitt 2:
Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1:
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
§ 97
Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
§ 97a
Abmahnung
§ 98
Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
§ 99
Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 100
Entschädigung
§ 101
Anspruch auf Auskunft
§ 101a
Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
§ 101b
Sicherung von Schadensersatzansprüchen
§ 102
Verjährung
§ 102a
Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
§ 103
Bekanntmachung des Urteils
§ 104
Rechtsweg
§ 104a
Gerichtsstand
§ 105
Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2:
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 106
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107
Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108
Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108a
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108b
Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
§ 109
Strafantrag
§ 110
Einziehung
§ 111
Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111a
Bußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3:
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
§ 111b
Verfahren nach deutschem Recht
§ 111c
Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
Abschnitt 3:
Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1:
Allgemeines
§ 112
Allgemeines
Unterabschnitt 2:
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
§ 113
Urheberrecht
§ 114
Originale von Werken
Unterabschnitt 3:
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
§ 115
Urheberrecht
§ 116
Originale von Werken
§ 117
Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4:
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
§ 118
Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5:
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
§ 119
Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5:
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1:
Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1:
Urheberrecht
§ 120
Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121
Ausländische Staatsangehörige
§ 122
Staatenlose
§ 123
Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2:
Verwandte Schutzrechte
§ 124
Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125
Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126
Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127
Schutz des Sendeunternehmens
§ 127a
Schutz des Datenbankherstellers
§ 127b
Schutz des Presseverlegers
§ 128
Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2:
Übergangsbestimmungen
§ 129
Werke
§ 130
Übersetzungen
§ 131
Vertonte Sprachwerke
§ 132
Verträge
§ 133
Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
§ 134
Urheber
§ 135
Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135a
Berechnung der Schutzfrist
§ 136
Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137
Übertragung von Rechten
§ 137a
Lichtbildwerke
§ 137b
Bestimmte Ausgaben
§ 137c
Ausübende Künstler
§ 137d
Computerprogramme
§ 137e
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137f
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137g
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137h
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137i
Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
§ 137j
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137l
Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
§ 137m
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
§ 137n
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
§ 137o
Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
§ 137p
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
§ 137q
Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
§ 137r
Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Abschnitt 3:
Schlussbestimmungen
§ 138
Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 138a
Datenschutz
§ 142
Evaluierung
§ 143
Inkrafttreten
Anlage (zu § 61a)
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