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Sozialgesetzbuch III

SGB 3 – § 413: (weggefallen)

Dreizehntes Kapitel: Sonderregelungen

Erster Abschnitt: Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands

§ 413:(weggefallen)

Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
Erster Abschnitt: Grundsätze
Zweiter Abschnitt: Berechtigte
Dritter Abschnitt: Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen
- § 22Verhältnis zu anderen Leistungen
- § 23Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung
Zweites Kapitel: Versicherungspflicht
Erster Abschnitt: Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige
Zweiter Abschnitt: Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag
- § 28aVersicherungspflichtverhältnis auf Antrag
Drittes Kapitel: Aktive Arbeitsförderung
Erster Abschnitt: Beratung und Vermittlung
Erster Unterabschnitt: Beratung
Zweiter Unterabschnitt: Vermittlung
Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Vorschriften
Zweiter Abschnitt: Aktivierung und berufliche Eingliederung
Dritter Abschnitt: Berufswahl und Berufsausbildung
Erster Unterabschnitt: Übergang von der Schule in die Berufsausbildung
Zweiter Unterabschnitt: Berufsvorbereitung
Dritter Unterabschnitt: Berufsausbildungsbeihilfe
Vierter Unterabschnitt: Berufsausbildung
Fünfter Unterabschnitt: Jugendwohnheime
- § 80aFörderung von Jugendwohnheimen
- § 80bAnordnungsermächtigung
Vierter Abschnitt: Berufliche Weiterbildung
Fünfter Abschnitt: Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
Erster Unterabschnitt: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Zweiter Unterabschnitt: Selbständige Tätigkeit
- § 93Gründungszuschuss
- § 94Dauer und Höhe der Förderung
Sechster Abschnitt: Verbleib in Beschäftigung
Erster Unterabschnitt: Kurzarbeitergeld
Erster Titel: Regelvoraussetzungen
Zweiter Titel: Sonderformen des Kurzarbeitergeldes
Dritter Titel: Leistungsumfang
Vierter Titel: Anwendung anderer Vorschriften
- § 107Anwendung anderer Vorschriften
Fünfter Titel: Verfügung über das Kurzarbeitergeld
- § 108Verfügung über das Kurzarbeitergeld
Sechster Titel: Verordnungsermächtigung
- § 109Verordnungsermächtigung
Zweiter Unterabschnitt: Transferleistungen
Siebter Abschnitt: Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben
Erster Unterabschnitt: Grundsätze
Zweiter Unterabschnitt: Allgemeine Leistungen
- § 115Leistungen
- § 116Besonderheiten
Dritter Unterabschnitt: Besondere Leistungen
Erster Titel: Allgemeines
- § 117Grundsatz
- § 118Leistungen
Zweiter Titel: Übergangsgeld und Ausbildungsgeld
Dritter Titel: Teilnahmekosten für Maßnahmen
- § 127Teilnahmekosten für Maßnahmen
- § 128Kosten für Unterkunft und Verpflegung bei anderweitiger auswärtiger Unterbringung
Vierter Titel: Anordnungsermächtigung
- § 129Anordnungsermächtigung
Achter Abschnitt: Befristete Leistungen und innovative Ansätze
Viertes Kapitel: Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld
Erster Abschnitt: Arbeitslosengeld
Erster Unterabschnitt: Regelvoraussetzungen
Zweiter Unterabschnitt: Sonderformen des Arbeitslosengeldes
- § 145Minderung der Leistungsfähigkeit
- § 146Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit
Dritter Unterabschnitt: Anspruchsdauer
- § 147Grundsatz
- § 148Minderung und Verlängerung der Anspruchsdauer
Vierter Unterabschnitt: Höhe des Arbeitslosengeldes
Fünfter Unterabschnitt: Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs
Sechster Unterabschnitt: Erlöschen des Anspruchs
- § 161Erlöschen des Anspruchs
Siebter Unterabschnitt: Teilarbeitslosengeld
- § 162Teilarbeitslosengeld
Achter Unterabschnitt: Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung
- § 163Verordnungsermächtigung
- § 164Anordnungsermächtigung
Zweiter Abschnitt: Insolvenzgeld
Dritter Abschnitt: Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung
Fünftes Kapitel: Zulassung von Trägern und Maßnahmen
Sechstes Kapitel: Ergänzende vergabespezifische Regelungen
- § 185Vergabespezifisches Mindestentgelt für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen
Siebtes Kapitel: Weitere Aufgaben der Bundesagentur
Erster Abschnitt: Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung
Zweiter Abschnitt: Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen
Erster Unterabschnitt: Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern
Zweiter Unterabschnitt: Beratung und Vermittlung durch Dritte
Erster Titel: Berufsberatung
Zweiter Titel: Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung
Dritter Titel: Verordnungsermächtigung
- § 301Verordnungsermächtigung
Dritter Abschnitt: (weggefallen)
Achtes Kapitel: Pflichten
Erster Abschnitt: Pflichten im Leistungsverfahren
Erster Unterabschnitt: Meldepflichten
- § 309Allgemeine Meldepflicht
- § 310Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit
Zweiter Unterabschnitt: Anzeige-, Nachweis- und Bescheinigungspflichten
Dritter Unterabschnitt: Auskunftspflichten
Vierter Unterabschnitt: Sonstige Pflichten
- § 320Berechnungs-, Auszahlungs-, Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten
Zweiter Abschnitt: Schadensersatz bei Pflichtverletzungen
- § 321Schadensersatz
Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung
- § 321aVerordnungsermächtigung
- § 322Anordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel: Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Erster Abschnitt: Antrag und Fristen
Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit
- § 327Grundsatz
Dritter Abschnitt: Leistungsverfahren in Sonderfällen
Vierter Abschnitt: Auszahlung von Geldleistungen
- § 337Auszahlung im Regelfall
Fünfter Abschnitt: Berechnungsgrundsätze
- § 338Allgemeine Berechnungsgrundsätze
- § 339Berechnung von Zeiten
Zehntes Kapitel: Finanzierung
Erster Abschnitt: Finanzierungsgrundsatz
- § 340Aufbringung der Mittel
Zweiter Abschnitt: Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt: Beiträge
Zweiter Unterabschnitt: Verfahren
Dritter Unterabschnitt: Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
Dritter Abschnitt: Umlagen
Erster Unterabschnitt: Winterbeschäftigungs-Umlage
Zweiter Unterabschnitt: Umlage für das Insolvenzgeld
Vierter Abschnitt: Beteiligung des Bundes
Fünfter Abschnitt: Rücklage und Versorgungsfonds
- § 366Bildung und Anlage der Rücklage
- § 366aVersorgungsfonds
Elftes Kapitel: Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt: Bundesagentur für Arbeit
Zweiter Abschnitt: Selbstverwaltung
Erster Unterabschnitt: Verfassung
Zweiter Unterabschnitt: Berufung und Abberufung
Dritter Unterabschnitt: Neutralitätsausschuss
- § 380Neutralitätsausschuss
Dritter Abschnitt: Vorstand und Verwaltung
Vierter Abschnitt: Aufsicht
- § 393Aufsicht
Fünfter Abschnitt: Datenschutz
Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschriften
Erster Abschnitt: Bußgeldvorschriften
- § 404Bußgeldvorschriften
- § 405Zuständigkeit, Vollstreckung und Unterrichtung
Zweiter Abschnitt: (weggefallen)
Dreizehntes Kapitel: Sonderregelungen
Erster Abschnitt: Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands
- § 408Besondere Bezugsgröße und Beitragsbemessungsgrenze
Zweiter Abschnitt: Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben
Dritter Abschnitt: Grundsätze bei Rechtsänderungen
- § 422Leistungen der aktiven Arbeitsförderung
Vierter Abschnitt: Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch
Fünfter Abschnitt: Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen

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