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Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

SchwbAV 1988 – § 47: Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Vierter Abschnitt: Schlußvorschriften

§ 47:Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erster Abschnitt: (weggefallen)
Zweiter Abschnitt: Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter
- § 14Verwendungszwecke
1. Unterabschnitt: Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen
- § 15Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
- § 16Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen
2. Unterabschnitt: Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
- § 17Leistungsarten
- § 18Leistungsvoraussetzungen
I.: Leistungen an schwerbehinderte Menschen
II.: Leistungen an Arbeitgeber
III.: Sonstige Leistungen
3. Unterabschnitt: (weggefallen)
Dritter Abschnitt: Ausgleichsfonds
1. Unterabschnitt: Gestaltung des Ausgleichsfonds
2. Unterabschnitt: Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds
- § 41Verwendungszwecke
3. Unterabschnitt: Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
Vierter Abschnitt: Schlußvorschriften
- § 46Übergangsvorschrift
- § 47Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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