Dienstpläne nach §87 BetrVG

Question

Frage : Genehmigt der Betriebsrat Dienstpläne nach §87 BetrVG oder stimmt er nur zu.
Wenn er nicht zustimmt, kann der Dienstplan trotzdem in Kraft gesetzt werden oder braucht der AG ( hier eine Pflegeeinrichtung ) dann die Zustimmung durch ein Arbeitsgericht oder eine Einigungsstelle ? Braucht man in diesem Fall der Ablehnung einen Beschluss oder langt die Verweigerung der Unterschrift.

alterBrummbär · Answer

@vorreiter,
siehe:
http://www.betriebsrat.com/index.php?Site=suche

http://www.betriebsrat-kompakt.de/newsletterarticle.asp?his=5094.51.4471&id=7025&year=0

galaxy · Answer

@alterBrummbär
dein Engagement in allen Ehren, indem du in verschiedenen Threads deine Links einstellst hilfst du den Fragenden nicht so richtig. Denn deine Links verweisen auf Downloads für Abonnenten und nicht jeder hat Betriebsrat-kompakt abonniert.

@vorreiter
der folgende Link ist kostenfrei

http://www.recht-im-blick.de/ausgabe/33/mitbestimmungsrecht-verletzt-arbeitgeber-muss-ordnungsgeld-zahlen

Link kopieren und in deinen Browser einfügen evtl. hilft Dir das schon mal weiter.....

Gruß
Galaxy

vorreiter · Answer

@Galaxy
danke für den Link, sehr interessant das Ganze. Aber
müssen wir beschließen, das wir nicht zustimmen ? Die
Verweigerung der Unterschrift langt glaube ich nicht aus ?