Listenwahl - dürfen die Kandidaten sich auch auf die Unterstützungsliste eintragen?

Question

Hallo,
ich habe gleich mehere Fragen zur Listenwahl:
- dürfen befristete Mitarbeiter, die länger als 3 Monate im Betrieb sind, sich Aufstellen lassen oder nur in die Unterstützungliste unterschreiben?
- dürfen die Kanitaten sich auch auf die Unterstützungsliste eintragen?

Alexa · Answer

Hallo Anna66, 
schau Dir bitte mal die Paragraphen 7 und 8 BetrVG an. 

Also zur Kandidatur (passives Wahlrecht) muss man 6 Monate dem Betrieb angehören. 

Wahlberechtigt (aktives Wahlrecht) sind alle Mitarbeiter (Leiharbeiter bei Einsatz länger als 3 Monaten im Betrieb) die das 18.Lebensjahr vollendet haben. 
Dieser Kreis darf auch die Wahlvorschlagslisten unterzeichen (§14). 

Natürlich dürfen auch Kandidaten ihren Wahlvorschlag selbst unterstützen.

DonJohnson · Answer

Tschuldigung Alexa, nicht ganz richtig. §7 BetrVG sagt, wer wahlberechtigt ist. Da heißt es aber nciht, die SCHON länger als drei Monate im Betrieb sind, sondern "wenn sie länger als drei Monate im Betrieb beschäftigt werden". Das heißt, dass auch ein neu eingestellter (gestern quasi) oder auch Leiharbeiter die für länger als drei Monate dem Betrieb überlassen werden wahlberechtigt sind! Es geht also nciht darum, ob sie schon länger als drei Monate da sind, sondern ob sie für mehr als drei Monate verpflichtet wurde - aber vermutlich meintest du das, hast es nur unglücklich ausgedrückt.

Alexa · Answer

Hallo Don, 
ich habe nichts anderes geschrieben und gemeint als Du! 
Vielleicht ließt Du meinen Text nochmal in Ruhe... ;-) 
Schönen Abend!

DonJohnson · Answer

Hmmm - guter Trick - so stand es da nciht - lach hast deine Antwort bearbeitet du Schlingel!!! Lach