Erstellt am 30.12.2006 um 20:43 Uhr von Bergmann
@ hasi ,
Ich versuch´s mal mit den Beispiel Taxi.
Der Betreiber von Taxi-Dienst ist verpflichtet,die Kfz-Steuer zu zahlen,seine Fahrzeuge zu versichern,TÜV- und AU durchzuführen,seine Fahrzeuge in einen ordnungsgemäßen Zustand zu halten und seine Fahrer anzuhalten,die allgemeine Stassenverkehrsordnung einzuhalten und die Kunden nicht zu bescheissen !
Betreiberpflichten gibt es für alle Bereiche von A wie Atomkraftwerk bis Z wie Zustelldienst Pakete.Verstosse werden geahndet!
Erstellt am 30.12.2006 um 21:07 Uhr von sulp
@ hasi
Für den Einzelhandel.
Als Mieter in einem Einkaufzentrum verpfichtet der Mieter sich an gemeinsamen Öffnungszeiten zu beteiligen. (Betreiberpflicht)
s.a.
http://www.finanztip.de/recht/mietrecht/br-miet230101a.htm
Erstellt am 30.12.2006 um 23:12 Uhr von hasi
DAnke euch beiden. Hatte es gehört, aber es geht darum das unser Geschäft geschlossen wird und der Mietvertrag noch 13 JAhre gilt. Da muß dann nicht die gesamte Laufzeit ein EInzelhandelsgeschäft bestehen in diesem Gebäude oder?