W.A.F. Forum für Betriebsräte
Was versteht man unter Betreiberpflicht?
3 Antworten
@ hasi ,
Ich versuch´s mal mit den Beispiel Taxi.
Der Betreiber von Taxi-Dienst ist verpflichtet,die Kfz-Steuer zu zahlen,seine Fahrzeuge zu versichern,TÜV- und AU durchzuführen,seine Fahrzeuge in einen ordnungsgemäßen Zustand zu halten und seine Fahrer anzuhalten,die allgemeine Stassenverkehrsordnung einzuhalten und die Kunden nicht zu bescheissen !
Betreiberpflichten gibt es für alle Bereiche von A wie Atomkraftwerk bis Z wie Zustelldienst Pakete.Verstosse werden geahndet!
Ich versuch´s mal mit den Beispiel Taxi.
Der Betreiber von Taxi-Dienst ist verpflichtet,die Kfz-Steuer zu zahlen,seine Fahrzeuge zu versichern,TÜV- und AU durchzuführen,seine Fahrzeuge in einen ordnungsgemäßen Zustand zu halten und seine Fahrer anzuhalten,die allgemeine Stassenverkehrsordnung einzuhalten und die Kunden nicht zu bescheissen !
Betreiberpflichten gibt es für alle Bereiche von A wie Atomkraftwerk bis Z wie Zustelldienst Pakete.Verstosse werden geahndet!
@ hasi
Für den Einzelhandel.
Als Mieter in einem Einkaufzentrum verpfichtet der Mieter sich an gemeinsamen Öffnungszeiten zu beteiligen. (Betreiberpflicht)
s.a.
http://www.finanztip.de/recht/mietrecht/br-miet230101a.htm
Für den Einzelhandel.
Als Mieter in einem Einkaufzentrum verpfichtet der Mieter sich an gemeinsamen Öffnungszeiten zu beteiligen. (Betreiberpflicht)
s.a.
http://www.finanztip.de/recht/mietrecht/br-miet230101a.htm
DAnke euch beiden. Hatte es gehört, aber es geht darum das unser Geschäft geschlossen wird und der Mietvertrag noch 13 JAhre gilt. Da muß dann nicht die gesamte Laufzeit ein EInzelhandelsgeschäft bestehen in diesem Gebäude oder?
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