Was versteht man unter Betreiberpflicht?

Question

Hallo mal wieder, könnt ihr mir sagen was unter Betreiberpflicht zu verstehen ist ?

Bergmann · Answer

@ hasi ,

Ich versuch´s mal mit den Beispiel Taxi.
Der  Betreiber von Taxi-Dienst ist verpflichtet,die Kfz-Steuer zu zahlen,seine Fahrzeuge zu versichern,TÜV- und AU durchzuführen,seine Fahrzeuge in einen ordnungsgemäßen Zustand zu halten und seine Fahrer anzuhalten,die allgemeine Stassenverkehrsordnung einzuhalten und die Kunden nicht zu bescheissen !

Betreiberpflichten gibt es für alle Bereiche von A wie Atomkraftwerk bis Z wie Zustelldienst Pakete.Verstosse werden geahndet!

sulp · Answer

@ hasi

Für den Einzelhandel.

Als Mieter in einem Einkaufzentrum verpfichtet der Mieter sich an gemeinsamen Öffnungszeiten zu beteiligen. (Betreiberpflicht)

s.a.
http://www.finanztip.de/recht/mietrecht/br-miet230101a.htm

hasi · Answer

DAnke euch beiden. Hatte es gehört, aber es geht darum das unser Geschäft geschlossen wird und der Mietvertrag noch 13 JAhre gilt. Da muß dann nicht die gesamte Laufzeit ein EInzelhandelsgeschäft bestehen in diesem Gebäude oder?