Nichterscheinen zur Sitzung ohne sachlichen Grund

Question

Hallo Kolleginnen und Kollegen,
zu unserer Betriebsratssitzung ist heute unsere Protokollführerin einfach nicht erschienen und hat ausrichten lassen die Themen wären nicht so wichtig und es sind keine Beschlüsse zu fassen. Man muß natürlich mit der Kollegin reden, dass es so nicht geht aber aber ich befürchte auf lange Sicht gibt es Probleme.
Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es ?

Danke für eure Antworten

Kölner · Answer

@Bepateam
§ 23 BetrVG.

Rollie · Answer

Demnach gibt es kein Protokoll zur Sitzung ?

Mona-Lisa · Answer

@Rollie, 
das Gremium von Bepateam hat sich angesichts des Nichterscheinens der Lady ein Diktiergerät zugelegt ;-))

Rollie · Answer

und alle haben der Nutzung zugestimmt ? :-))

Bepateam · Answer

Einzig vervünftiger Tip von Kölner. Leider gibt es auch in diesem Forum verblödete Zeitgenossen die nur dumme Sprüche liefern können.

Mona-Lisa · Answer

und Fragesteller, die nach einer Antwort von Kölner, die mehr als richtig war, sofort beleidigt sind.......... 
Bepateam, du musst dir als Betriebsrat ein dickeres Fell zulegen!

Rollie · Answer

Als Betriebsrat sollte man nie seien Humor verlieren :-))

Heini · Answer

Ob ein Antrag des BR gem.§23 Abs.1 BetrVG in diesem Fall erfolg hat, bezweifele ich. Hier muss schon ein erheblicher Verstoß vorliegen und das ständig und über längere Zeit, dann wäre der BR in solch einem Verfahren erfolgreich.

Rollie · Answer

@Heini,

es könnte ggf. schon ein erheblicher Verstoß vorliegen. Es handelt sich um die Schriftführerin, und wenn die ihre Aufgaben nicht wahrnimmt und daher der Sitzungsverlauf nicht protokolliert wird, seh ich da schon ein Problem. Und das es vertretungsweise jemand anderes machen müßte, seh ich auch nicht, da keine Verhinderung vorlag.

Die Begründung der Protokollführerin ist mager, wenn sie ihre Aufgaben darüber vergißt.

Kölner · Answer

@Rollie
Wer hat denn dafür Sorge zu tragen, dass eine Sitzungsniederschrift angefertigt wird? Garantiert nicht die Protokollführerin!

Heini · Answer

Rollie,
Du willst mir hier doch nicht ernsthaft glauben machen, dass ein Antrag des BR gem.§23 Abs.1 BetrVG bei einem einmaligen Fehlverhalten einer SCHRIFTFÜHRERIN erfolg hätte.

Die erste Konsequenz des BR in diesem Falle wäre doch sicherlich einen neuen Schriftführer wählen, vielleicht ändert sich ja dann ihr verhalten. Oder will diesen Job kein Anderer machen?

Rollie · Answer

oder die Protokollführerin zeigt durch dieses Verhalten, das sie eigentlich dieses aufgenötigte Amt eigentlich gar nicht machen möchte .-)

@Kölner, ich gebe zu, ich weiß es nicht :-(

Kölner · Answer

@Rollie
Ich vermute bei Dir ja nur eine Denkblockade.
Tip: 
DKK RN 11 zu § 34 BetrVG
:-)

Mona-Lisa · Answer

@Kölner, 
meinst du, wenn ich den Fitting zitieren darf -
... hat die Bestellung durch den BR nicht durch den BRV zu erfolgen. Es ist auch die Bestellung mehrerer BR-Mitgliedern zu Schriftführern möglich...? 
§ 34 Rd. 10 BetrVG

rollie · Answer

dank Euch beiden,

OFF TOPIC, gibt es eigentlich Kommentierungen auch online im Internet ? Oder nur als CD's zu den Büchern ?

Ralle · Answer

Eine grobe Pflichtverletzung liegt sicher vor, wenn die Schriftführerin mehrfach unentschuldigt der Sitzung fernbleibt. Als Vorsitzender würde ich aber jetzt schon die Grundhaltung der Kollegin zur BR- Arbeit überprüfen. Über ihre Rechte und Pflichten als BR- Mitglied lässt sie sich besser bei einem BR- Seminar aufklären. Scheint sie ja noch nicht besucht zu haben, oder?

Fayence · Answer

rollie,
auf Fitting, Däubler & Co kannst Du im Netz nicht kostenneutral zugreifen. Auf kostenpflichtigen Seiten kommst Du jedoch weiter; z.B. hier:

http://rsw.beck.de/bib/inhalt/module.asp?G0=ModulTyp&G1=Name&Go0=Fachmodule&Go1=Arbeitsrecht+premium

http://www.lexisnexis.de/produkte/branchen/personal/pc_betriebsratspraxis?ArtikelNr=0485