Kostenübernahme bei BR Strategiemeeting - ist der Betrieb zur Kostenübernahme verpflichtet?

Question

Wir wollen mit unserem BR ein Strategiemeeting durchführen. D.h. was wollen wir demnächst erreichen, was sind unsere kurzfristigen, mittel- und langfristigen Ziele als BR. 
Nun gibt es aber unterschiedliche Auffassungen über die rechtliche Situation. Darf der BR ein Meeting außerhalb des Hauses durchführen, und wer übernimmt die Kosten ? Ist der Betrieb zur Kostenübernahme verpflichtet ?

Hat jemand eine Idee ? Vielen Dank für Eure Hilfe schon jetzt.

Hotte

paula · Answer

welche kosten fallen denn konkret an?

Hotte · Answer

Hallo Paula,

zumindest die Kosten für einen externen Raum und Moderator. Wir dachten die Moderation sollte von einem externen Kollegen übernommen werden, da wir alle ein wenig betriebsblind sind. 
Also nach meiner Auffassung nicht die Welt !

Fayence · Answer

Hotte,

ich möchte stark bezweifeln, dass der AG die Kosten für einen BR-Moderator übernehmen muss. Kenne zumindest keine Stelle in irgendeiner Kommentierung, welche darin erforderliche Sachkosten gem. § 40 BetrVG sehen würde. 

Was die Kosten für einen externen Raum betrifft, werdet Ihr Euch vom AG ev. die Frage gefallen lassen müssen, warum Euer ansonsten genutzte Sitzungsraum nicht ausreichend sein soll. 

Sprich: Ihr solltet Euren Anspruch gut begründen können. Dem Moderator z.B. eine andere Rolle zukommen lassen =  Referent einer "Inhouse Schulung" mit dem Thema "Rechte und Pflichten des BR". Bzgl. des externen Sitzungsorts müsst Ihr Euch noch etwas einfallen lassen.

Ahux · Answer

Hallo,
wir hatten neulich genau dioeses Thema im Rahmen einer "normalen" BR-Sitzung bearbeitet (5er-BR). Als wir gemerkt haben, dass die Zeit (3 h) nicht reicht haben wir uns einfach mal entspannt beim abendlichen Grillen getroffen. Da kamen eigentlich die besseren Idéen bei raus. Ist zwar nicht 100% Gesetz, aber das hat echt etwas gebracht.

Grüsse

Ahux · Answer

Zur Ergänzung: diesen netten Grillabend haben wir weder Arbeitszeitmäßig noch Kostenmäßig geltent gemacht. Es diente ja auch dem kennenlernen.

Gast · Answer

@Ahux:

Wenn ihr am Lagerfeuer keine BR-Beschlüsse gefasst habt, widerspricht das doch keinem Gesetz...

Fayence · Answer

@ Gast

Wer sagt denn, dass eine ordentliche BR-Sitzung nicht im Rahmen von "Lagerfeuer-Romantik" stattfinden darf?  

Wenn auch Betriebsratswahlen in einem Parkhaus stattfinden können... :-)