Amtsniederlegung - kann der Schwerbehindertenvertreter während der laufenden Amtszeit sein Amt niederlegen?

Question

Kann der Schwerbehindertenvertreter während der laufenden Amtszeit sein Amt niederlegen bzw. auf seinen Stellvertreter übertragen und dann selbst Stellvertreter werden?

katarin · Answer

Hallo lexus,

wir haben das nach etwa einem Jahr Amtszeit so gemacht, dass wir in einer Schwbh.-Versammlung unser Vorhaben erklärten und nach Einverständnis den jeweils zuständigen Stellen (Personalabteilung, Integrationsamt, "Versorgungsamt" etc.) eine entsprechende Mitteilung zukommen ließen.
Es hat nirgends irgendwelche Beanstandungen gegeben und wurde 1:1 übernommen.

Gruß
Katarin

otto · Answer

Guten Abend lexus,
Katarin hat das schön erklärt: Alle Beteiligten haben dem Ämtertausch zugestimmt und dann war die gesamte Sache optimal erledigt. Sie müssen aber berücksichtigen: Formal rechtlich ist das nicht möglich, wenn auch nur einer der Beteiligten widerspricht. Wenn der Schwerbehindertenvertreter sein Amt niederlegt, ist er "draußen". Ein "Ämtertausch" dieser Art ist auch demokratiepolitisch fragwürdig.
Gruß otto

BVP-Trier · Answer

Ein Ämtertausch ist NICHT möglich; es sei denn die Vertrauensperson wurde als Stellvertreter gewählt - Sinn der getrennten Wahlgängen von Vertrauenspers. und Stellvertretung wäre ansonsten ad absurdum gestellt.