Betriebsratswahl erfolgt. Ergebnis Katastrophe. Wann kann man die Wahl wiederholen lassen?

Question

Hallo,
in unserem Betrieb wurde diese Woche der Betriebsrat neu gewählt. 
Der alte und neue BR-Vorsitzende hat eine Liste erstellt. Oben auf der Liste standen alle BR Mitglieder und die Neubewerber alphabetisch darunter. 
Darauf angesprochen sagte der BR Vorsitzende, er ginge von einer Persönlichkeitswahl aus. 
Es kam wie es kommen mußte: Es tauchte eine zweite Liste auf und damit kam es zur Listenwahl. 
Wieder wurde der BR Vorsitzende angesprochen wegen der Reihenfolge, und  er konnte auch diesmal keine klare Antwort geben. 
Also wurde der alte BR wieder gewählt, es gab natürlich keine Veränderung ( wie doch sehr von den Angestellten gewünscht ), weil diese Liste nur 5 BR Mitglieder stellen darf. 
Weil viele Angestellte dieses Vorausgesehen haben, bekam die zweite Liste ( die fast nur aus Leuten in leitenden Positionen besteht ) mehr Stimmen als erwartet. 
Ist das denn demokratisch ? 
Darf der Betriebsrat sich denn an die ersten Plätze stellen bei einer Listenwahl ? Kann man nach der BR Wahl Einspruch erheben und Neuwahlen verlangen? 

Ich wäre über schnelle antworten sehr glücklich, da viele meiner Arbeitskollegen und natürlich auch ich mit dem Ausgang dieser Wahl sehr unzufrieden sind.

angelo · Answer

Hallo Sue,
über alle Fragen im Zusammenhang mit Wählerlisten entscheidet der Wahlvorstand (nicht der BRV), den Ihr ja haben müsst. Gültigkeit der Liste gehört dazu. Gibt es berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der durchgeführte Wahl, kann man die Wahl innerhalb der Frist anfechten. Richtiger in Euerem Fall wäre es sicher gewesen die Wählerlisten selbst, also schon vor der Wahl, anzufechten.
Gruß angelo

Ramses II · Answer

Sue,

vergiss die Antwort von "angelo", die ist völlig daneben!

Wieso darf "diese Liste nur 5 BR Mitglieder stellen"? Das verstehe ich nicht.

Ansonsten gilt: Die Listen gelten so wie sie eingericht wurden. Wenn Euch der bisherige BR nicht gepast habt, dann hättet Ihr eine eigene Liste aufstellen müssen. 
Wenn der Wähler gewählt hat dann ist das das demokratrische Ergebnis. Einen Anfechtungsgrund kann ich aus Deinem Beitrag (noch) nicht erkennen.

Sue · Answer

Erstmal danke für Eure Antworten. Naja, da ist eben einiges aus Unwissenheit schiefgelaufen. Habe heute Nachmittag das Gesetzbuch in mich aufgesaugt. Wir müssen wohl erstmal damit leben.
Ramses ll : Nach der Wahl fielen 5 BR Sitze auf die Liste vom BRV, 4 auf die zweite Liste. Ich vertsehe nur nicht, wie es irgendwann eine Veränderung geben kann, wenn immer die BR Mitglieder oben auf der Liste stehen, es sei denn es käme zu einer Persönlichkeitswahl. das kann doch nicht korrekt sein ?!

Ramses II · Answer

Sue,

es gibt doch eine ganze Mange Möglichkeiten wie/warum es zu Veränderungen kommen kann.

- Wenn ich Deinen Worten richtig folgen kann, wurden von einer anderen Liste 4 Mitglieder gewählt, auch wenn Ihr mit dem Ergbnid vielleicht immer noch nicht zufriedne seid.

- Auch Betriebsräte werden pensioniert oder sterben weg.

- Möglicherweise engagieren sich neue Mitglieder in dieser BRV-Liste

- Vielleicht wird auch eines Tages die Unzufriedenheit so groß dass sich andere Arbeitnehmer zusammentun um eine alternative Liste zu gründen. Dieses Mal mag der Zug abgefahren sein, wirst DU es in vier Jahren tun?

Es ist ein typisches Merkmal demokratischer Wahlen dass der Wähler nicht mit dem zufrieden ist was er da gewählt hat, obwohl er es doch selber gewählt hat...

Sue · Answer

An Ramses ll:
Du hast wohl recht, aber mein inneres ich wehrt sich noch. Ist es denn korrekt, wenn ein BR Mitglied den Wahlvorstand übernimmt ? Und haben denn die anderen auf BRV Liste, die wegen der Reihenfolge keinen Platz im BR bekommen haben, irgendeine Chance mitzureden?

Ramses II · Answer

Sue, wenn ich hier im Forum lese mit welcher Naivität einige Arbeitnehmer an die Arbeit des Wahlvorstandes herangehen, dann ist es vermutlich sogar besser wenn BR-Mitglieder die ja schon einige Erfahrungen mit dem BetrVG haben sich um die Wahl kümmern.

Der WV muss sich sehr streng an die Wahlordnung halten. Es braucht schon eine ganze Menge kriminelle Energie um dort manipulieren zu wollen.

Diejenigen die sich auf einer Liste auf einen aussichtslosen Platz setzen lassen haben allenfalls irgendwann als Nachrücker die Chance mitzureden. Alternativ besteht natürlich die Möglichkeit, eine alternative Liste zu "stricken".

Gegenfrage: Warum sollte ein Betriebsrat seine erfahrenen Mitglieder auf aussichtslose Listenplätze setzen und stattdessen unerfahrene Kollegen auf die aussichtsreichen Plätze setzen?

Sue · Answer

Ramses: erklär mir das mit der alternativen Liste, bitte. Bin ja auch naiv, aber ich arbeite dran.Nun, die BRM sind zum Teil sehr unbeliebt und außer sich damit zu brüsten, dass sie BRM sind, hört man nichts von ihnen. Andere Leute wären da halt einsatzfreudiger.

Rainerlein · Answer

Wenn du dich vor der Wahl schon so intensiev mit diesem Thema beschäftigt hättest, währe das Ergebniss sicherlich ein anderes gewesen.
Als beim nächsten mal etwas mehr Einsatz zeigen.

Ramses II · Answer

Sue wenn das nächste Mal Wahlen anstehen dann unterhalte Dich mit Deinen Kollegen wen Ihr als gute Betriebsräte sehen würdet und sprecht mit diesen Kollegen ob Ihr sie auf "Eure" Liste setzen dürft. Am besten kandidierst Du natürlich auch selber auf dieser Liste. Diese Liste reicht Ihr dann in der vorgeschriebenen Form fristgerecht ein und macht dann Werbung für diese Liste. Wenn Du dann selber Betriebsrätin bist kannst Du zeigen dass Du es besser  kannst.

Von nichts kommt nichts.

Sue · Answer

Ramsesll   
Nöö, will das gar nicht selbst, will nur dass ein BR auch eine Arbeitnehmervertretung ist und nicht eine Pseudo Versammlung. Unser BR Vorsitzender ist auch o.k.der Rest.....naja! Ich danke Dir auf jeden Fall für Deine Antworten und hoffe, dass die nächsten Jahre für uns gut werden. Natürlich wünsche ich Dir und allen anderen Kollegen dieses auch.

Ramses II · Answer

Sue,

das ist genau das Problem: Die große Mehrheit findet das schlecht was andere machen, wollen es aber selber nicht (besser) machen. Und so bleibt alles so wie es schon immer war.

Auch Dir alles Gute!

Sue · Answer

o.k. Ramses Du hast recht !!! Werde in Zukunft mein Bestes geben. Und ich weiß, dass ich es besser kann. Aber gerade ist es mir wie Schuppen.... Der BRV muss doch erst noch gewählt werden von den BRM, oder?!

Ramses II · Answer

Der Betriebsratsvorsitzende wird von den Betriebsratsmitgliedern in der konstituierenden Sitzung gewählt.

Aber das Ergebnis erscheint vorhersehbar.

Devil · Answer

Hallo Sue,
der Wunsch und die Realität, klaffen oft weit auseinander.
Es ist doch fast selbstverständlich, dass ein BR seine erfahrenen Mitglieder ganz ober auf die Liste stellt. 
Hier hast du tatsächlich nur die größte Chance, wenn du dich auf einer eigenen Liste ganz oben plazierst; entweder allein od. mit anderen Interessierten. Wichtig ist nur, dass du/ihr alle "Nörgler" hinter euch vereint, die notwendige Anzahl der Stützunterschriften bekommt u. anschließend auch die Stimmen erhaltet.  
Wenn du schon im Vorfeld die Anzahl der sicheren Stimmen ermitteln kannst, ließe sich auch errechnen, wie groß die Chance wäre, alt Mitglied in den BR "reinzurutschen".
Solltest du mal BR-Mitglied werden, wirst du schnell feststellen müssen, dass gewisse Entscheidungen oft nicht anders getroffen werden können. 
Egal, wie u. was man entscheidet; du kannst es nie jeden Recht machen. Wichtig ist nur, dass der Anteil der "Feinde" immer möglichst gering gehalten wird.
Solltest du mit der zukünftigen Arbeit des neu gewählten BR unzufrieden sein, so nimm du und auch die Anderen, Eure Rechte stärker wahr u. prüft mal mehr die gesetzlich vorgeschriebene, ordnungsgemäße Arbeit des Betriebsrats. Die regelmäßig stattfindenden Betriebsversammlung eignen sich bestens dafür!
Wünsche dir und allen Beteiligten viel Erfolg!
Schöne Weihnachten und schon jetzt einen "feucht-fröhlichen" Rutsch ins neue Jahr.

JuliaSchröder87 · Answer

Hallo Sue,

das gleiche Problem hatte ich auch shon einmal und war so gefrustet deswegen das ich mit mir und meiner Situation echt unzufrienden war. Dann hab ich mich aber gefragt, ob es wirklich der richtige Weg ist die fehler überall zu suchen. Daraufhin hab ich mich im Internet schlau gemacht, was ich besser machen kann um zufriedener zu werden. Daraufhin bin ich auf einen Blogbeitrag https://warmeling.consulting/unzufriedenheit-mit-sich-selbst/ gestoßen, der mir dabei geholfen hat. Nachdem ich das alles überstanden hatte, hab ich den Entschluss gefasst mich aktiv bei meinen Kollegen vorzustellen um deren Vertrauen zu gewinnen. Ende von Lied war, dass ich in den BR gewählt wurde. Nicht weil ich nicht auf den ersten Positionen gelistet wurde, sondern weil die Kollegen mich kannten und ein Gesicht zum Namen hatten.

Hoffe ich konnte dir ein weing helfen und anderen einige Tipps geben.

Euch weiterhin viel Erfolg

celestro · Answer

nach fast 13 Jahren interessiert das Sue vermutlich nicht mehr ....