Schriftführer

Definition

Der Schriftführer oder Sekretär des Betriebsrats ist die Person, die bei der Betriebsratssitzung die Sitzungsniederschrift bzw. das Protokoll anfertigt („führt“).

 

Sonderrolle Schriftführer: Was muss ich beachten?

Aufgaben, Rechte und Pflichten des Schriftführers

Der Schriftführer ist kein Betriebsratsmitglied, wie jedes andere. Er hat zwar nicht mehr Rechte aber erheblich mehr Pflichten als andere Betriebsratsmitglieder. Schriftführer haben, gemeinsam mit dem Betriebsratsvorsitzenden, darauf zu achten dass über jede Betriebsratssitzung eine Sitzungsniederschrift erstellt wird (siehe § 34 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Die Sitzungsniederschrift dient vor allem dem Nachweis der Ordnungsmäßigkeit und Rechtsgültigkeit der Betriebsratsbeschlüsse.

Wahl des Schriftführers

Der Betriebsrat kann ein Betriebsratsmitglied zum Schriftführer bestellen. Die Bestellung erfolgt grundsätzlich durch einen ordentlichen Beschluss des Betriebsrats. Der Betriebsratsvorsitzende ist nicht berechtigt eigenmächtig ein Betriebsratsmitglied als Schriftführer zu bestimmen.

Gerade in größeren Betrieben kann der Betriebsrat auch eine Schreibkraft, die kein Betriebsratsmitglied ist, mit der Erstellung der Sitzungsniederschrift beauftragen. Diese Schreibkraft ist dann zur Teilnahme an den Sitzungen des Betriebsrats berechtigt, um das Protokoll erstellen zu können. Sie ist jedoch nicht stimmberechtigt und muss zur Beschlussfassung den Raum verlassen.

Sitzungsniederschrift / Protokoll

Eine der Hauptaufgaben des Schriftführers ist die Erstellung der Sitzungsniederschrift. Diese sollte möglichst ausführlich erstellt werden, um Argumente und Erwägungen auch später noch nachvollziehen zu können. Die Beweiskraft einer solchen Niederschrift ist erheblich.

Erfahren Sie mehr zur Sitzungsniederschrift