Aufhebungsangebote und Kündigungsschutzgesetz

Question

Liebe Kolleginnen Kollegen, zu folgender Frage suche ich nach weiteren Infos/Rechtsquellen:

§17 Abs 1 Kündigungsschutzgesetz schreibt vor, dass der AG ab einer bestimmten Anzahl von Entlassungen dies der Agentur für Arbeit anzeigen muss. Im Satz 2 steht dann: 
"Den Entlassungen stehen andere Beendigungen des Arbeitsverhältnisses gleich, die vom Arbeitgeber veranlasst werden". 
Jetzt die spannende Frage: zählen dazu auch vom AG initiierte Aufhebungsangebote?

Vielen Dank im Voraus für eure Hinweise!

Kölner · Answer

Warum willst du das wissen?

gironimo · Answer

Naja - Aufhebungsangebote gehören wohl auch dazu. Wenn sie kausal in dem Zusammenhang stehen. Aber vielleicht macht man ja auch Aufhebungsverträge, weil der AN selbst ein "low-performer" ist oder ähnliches.

Ansonsten - sie Kölner

moreno · Answer

Habe zum Glück noch nichts mit dem Thema zu tun gehabt. Aber kann mir nicht vorstellen das Aufhebungsverträge dazu zählen ob ein Arbeitgeber beim Arbeitsamt eine Massenentlassung angeben muss. Beim Aufhebungsvertrag kann ja jeder AN nein sagen was bei der Kündigung sicher schwer wird :-) Aber wie gesagt nur Bauchgefühl.

Hoppel · Answer

@ MussNochLernen 

"Nach § 17 Absatz 1 Satz 2 KSchG sind auch Eigenkündigungen des Arbeitnehmers 
oder Aufhebungsverträge bei der Anzahl der Entlassungen einzurechnen, wenn der 
Arbeitnehmer einer ansonsten erforderlichen betriebsbedingten Kündigungen zuvor 
kommt (BAG v. 28.06.2012- 6 AZR 726/10)"

Quelle:  http://netkey40.igmetall.de/homepages/rheine/hochgeladenedateien/dokumente/Rechtsprechungen/Massenentlassungen%202013.pdf

moreno · Answer

Ah siehst Hoppel Bauchgefühl stimmt nicht immer! :-)