Arbeitszeit

Question

Hallo liebe Kollegen, 

folgendes Problem, ein Arbeitnehmer muß mit einer Psychotherapie beginnen, die Termine liegen leider immer in der Arbeitszeit und somit müßte er früher gehen.
Muß der Arbeitgeber ihn freistellen??? Wenn ja, welches Gesetz besagt dies?
Danke für eure Mithilfe

Kulum · Answer

Schau ma im §616 BGB

Kölner · Answer

@Harmony
Das kann eigentlich nicht sein...

Irmgard · Answer

@Kölner
Was kann nicht sein?

rainerw · Answer

@Kölner
Öffnungszeiten Psychotherapie von 8:00 - 17:00 Uhr.
Arbeitszeit des Arbeitnehmers von 8:00 - 16:30 Uhr.
Macht 30 Min  die die Psychotherapie länger auf hat. In dieser Zeit schafft der Arbeitnehmer mitnichten dort hin zu fahren und eine Sitzungsstunde ( bei jedem Therapheuten dauert die Sitzungsstunde 50 Min.)
Wenn man dann noch berücksichtigt das Termine weit im Vorraus gegeben werden, weil es ja auch noch andere Menschen gibt die auch Termine wollen und der Therapeut noch auf Tagungen und Kongressen weilt, finde ich durchaus das §616 BGB passend ist.

Lexipedia · Answer

Grundsätzlich muss der AN die Termine so legen. dass diese aushalb der Arbeitszeit liegen und nur wenn dieses nicht möglich ist muss der AG den Lohn weiter bezahlen. Das wird jedoch oft vergessen! Denn zuerst muss der AN versuchen, den Behandlungstermin außerhalb der Arbeitszeit zu legen. Ist dieses nicht möglich, erst dann entsteht der Anspruch auf Lohnfortzahlung! siehe:
http://www.verdi-bub.de/p_tipps/archiv/arztbesuch_waehrend_der_arbeitszeit/


Aber ist es eine Reha- oder Therapiemaßnahme würde ich persönlich eher den §9 !Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation" des Entgeltfortzahlungsgesetzes ziehen.

klinik · Answer

......es sei denn ein Tarifvertrag regelt etwas diesbezüglich.

Kölner · Answer

@rainerw
Ambulante Therapie? Da kann man mit § 616 BGB nicht weit kommen - lesenswert ist eher das EFZG...

rainerw · Answer

rainerw hat es im alten Unternehmen über einen Zeitraum von 8 Monaten erfolgreich praktiziert.

gironimo · Answer

Das BGB und das EntgFG stehen ja nicht im Widerspruch.  Letzteres ist halt spezieller. Wenn der AG sich mit dem Anspruch aus dem BGB nicht zufrieden gibt, muss man eben mit dem EntgFG weiter argumentieren.

Eventuelle tarifliche Regelungen wären zu beachten.